Zolltarifnummer 1602100000 80 - homogenisierte Zubereitungen

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1. b) zu Kapitel 38 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Gemäß Anmerkung 1. b) zu Kapitel 38 kann die Ware nicht als Erzeugnis der chemischen Industrie des Kapitels 38 betrachtet werden, da sie Stoffe mit Nährwert von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernährung verwendeten Art enthält. Es gibt keinen Schwellenwert für die Höhe des Nährwerts. Steviolglycosid und Leucin werden als Stoffe mit Nährwert betrachtet (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 38, Allgemeines, drittletzter und vorletzter Absatz). Zubereitungen (z. B. Tabletten), die aus einem Süßungsmittel und einem Lebensmittel bestehen und zum Süßen verwendet werden, sind in die Position 2106 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 2106 Nummer 10). Daher ist die Ware als andere Lebensmittelzubereitung des KN-Codes 2106 90 92 in die Position 2106 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Da die Ware hydrolysierte Proteine enthält, kann sie nicht in Position 3502 eingereiht werden. Die Ware kann nicht in die Position 3504 eingereiht werden, da sie bestimmte Zutaten enthält (unter anderem Süßstoffe, Farbstoffe und Emulgatoren), aufgrund derer es sich um eine Lebensmittelzubereitung im Sinne der Position 2106 handelt. Da es sich bei der Ware um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Lebensmittelzubereitung handelt, ist sie in die KN-Position 2106 90 92 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1a zu Kapitel 30 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Die Ware ist eine als Nahrungsergänzungsmittel aufgemachte Zubereitung, die Vitamine und Aminosäuren enthält. Das Produkt ist nicht für die Diagnose, Therapie, Heilung oder Prophylaxe im Sinne der Position 3004 vorgesehen. Auch wenn der Gehalt an den Vitaminen C und E deutlich über der empfohlenen Tagesdosis liegt, erfüllt die Ware nicht die Anforderungen der Zusätzlichen Anmerkung 1a zu Kapitel 30. Daher ist eine Einreihung in KN-Code 3004 ausgeschlossen. Da die Verpackung der Ware die Angabe trägt, dass die Ware allgemein der Erhaltung der Gesundheit und des Wohlbefindens dient, ist die Ware eine Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 2106 Absatz 2 Nummer 16). Die Ware ist daher als andere Lebensmittelzubereitung in den KN-Code 2106 90 92 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 19 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 1901 , 1901 90 und 1901 90 91 . Lebensmittelzubereitungen der Position 1901 werden aus Mehl, Grütze, Grieß, Stärke oder Malzextrakt hergestellt. Die Begriffe „Mehl“ und „Grieß“ schließen Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs jeden Kapitels, ausgenommen Mehl, Grieß oder Pulver von getrocknetem Gemüse (Position 0712 ), oder von getrockneten Hülsenfrüchten (Position 1106 ) ein (siehe die Anmerkung zu Kapitel 19). Konjakwurzeln (ganz, gemahlen oder pulverisiert) sind in Position 1212 eingereiht (siehe auch die KN-Erläuterungen zu Position 1212 ). Auch wenn die Ware von gelartiger Konsistenz ist, handelt es sich nicht um Schleime oder Verdickungsstoffe von Pflanzen der Position 1302 . Die Ware ist daher in den KN-Code 1901 90 91 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 21 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . In Anbetracht der auf dem Etikett empfohlenen Tagesdosis verfügt die Ware über keine klar definierten prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften. Folglich kann sie nicht als Arzneiware in die Position 3004 eingereiht werden. Da es sich bei der Ware um eine dosiert aufgemachte Lebensmittelzubereitung handelt, die zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt ist, sind die Anforderungen der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 21 erfüllt. Die Ware ist daher in die Position 2106 als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 21 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Die Ware verfügt über keine klar definierten prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften. Folglich kann sie nicht als Arzneiware in die Position 3004 eingereiht werden. Da es sich bei der Ware um eine dosiert aufgemachte Lebensmittelzubereitung handelt, die zur Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel bestimmt ist, sind die Anforderungen der Zusätzlichen Anmerkung 5 zu Kapitel 21 erfüllt. Die Ware ist eine Zubereitung von Enzymen, der Stoffe zugesetzt worden sind, die sie für spezifische Zwecke geeignet machen, nämlich als Nahrungsergänzungsmittel für den menschlichen Verzehr (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 3507 , Buchstabe C, erster Absatz). Da die Ware unter die Zusätzliche Anmerkung 5 zu Kapitel 21 fällt, ist eine Einreihung in Position 3507 als zubereitetes Enzym ausgeschlossen. Die Ware ist daher in die Position 2106 als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe b zu Kapitel 38 und dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Aufgrund der Anwesenheit eines Stoffs, der nicht unter die Anmerkung 1 Buchstaben a, d oder e zu Kapitel 28 fällt, ist die Ware von diesem Kapitel auszuschließen. Die Ware dient nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken. Eine Einreihung in die Position 3003 ist daher ebenfalls ausgeschlossen. Wegen der Zusammensetzung der Ware ist eine Einreihung in Kapitel 38 durch die Anmerkung 1 Buchstabe b zu diesem Kapitel ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Kapitel 38, Allgemeines). Die Ware ist daher in die Position 2106 als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Die Ware ist eine in Kapselform aufgemachte Lebensmittelzubereitung. Die Kapselhülle ist ein Merkmal, das für die Bestimmung und die Eigenart der Ware als Nahrungsergänzungsmittel — zusammen mit ihrem Inhalt —maßgeblich ist (siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in den verbundenen Rechtssachen C 410/08 bis C 412/08 „Swiss Caps“, Slg. 2009, S. I-11991, Randnrn. 29 und 32). Daher ist eine Einreihung der Ware als ein natürliches Polymer in Position 3913 ausgeschlossen. Die Ware ist daher als eine Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Position 2106 einzureihen (siehe auch HS-Erläuterungen zur Position 2106 , Nummer 16).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Die Ware ist eine in Kapselform aufgemachte Lebensmittelzubereitung. Die Kapselhülle ist ein Merkmal, das für die Bestimmung und die Eigenart der Ware als Nahrungsergänzungsmittel — zusammen mit ihrem Inhalt —maßgeblich ist (siehe Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union in den verbundenen Rechtssachen C-410/08 bis C-412/08 „Swiss Caps“, Slg. 2009, S. I-11991, Randnrn. 29 und 32). Eine Einreihung der Ware als eine genießbare Ware tierischen Ursprungs in KN-Code 0410 00 00 ist daher ausgeschlossen. Die Ware ist daher als eine Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Position 2106 einzureihen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 2106 Nummer 16).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 1 und 6 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Aufgrund des Gehalts an Zucker und anderen Zutaten wie Kaliumsorbat und Zitronensäure muss die Ware vor dem Verzehr verdünnt werden und ist daher nicht als Getränk der Position 2202 anzusehen (siehe auch die KN-Erläuterungen zu Kapitel 22, Allgemeines, Absatz 2). Die Ware ist daher als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in die Position 2106 einzureihen (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Position 2106 , Absatz 2, Ziffer 7).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 28, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Aufgrund der Anwesenheit von Stoffen, die nicht unter die Anmerkung 1 Buchstabe a, d oder e zu Kapitel 28 fallen, ist das Erzeugnis von diesem Kapitel auszuschließen. Die Menge der aufgenommenen Mineralstoffe oder Vitamine (Calcium und Vitamin D3), die gemäß den Angaben auf dem Etikett als Tagesdosis empfohlen wird, ist nicht deutlich höher als die für den Erhalt der allgemeinen Gesundheit oder des allgemeinen Wohlbefindens empfohlene Tagesdosis. Daher erfüllt das Erzeugnis nicht die Anforderungen des letzten Absatzes der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30 und kann nicht in Position 3004 eingereiht werden (vgl. auch Erläuterungen zu Kapitel 30 Zusätzliche Anmerkung 1 Nummer 3 der Kombinierten Nomenklatur). Aufgrund seiner Merkmale ist das Erzeugnis daher als Lebensmittelzubereitung der Position 2106 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Der Zusatz von Hydroxypropylmethylcellulose (Mittel zum Umhüllen und Antibackmittel) verändert den Charakter des Vitamin-C-Erzeugnisses und ermöglicht die technische Verwendung des Erzeugnisses zur Herstellung von Vitamintabletten. Siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System Position 2936 Absatz 3. Das Erzeugnis dient nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken im Sinne des Kapitels 30.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 a zu Kapitel 30 sowie dem Wortlaut der KN-Positionen 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Das Erzeugnis ist von der Position 1517 ausgeschlossen, da die im Erzeugnis enthaltenen Öle und das Wachs lediglich die Funktion von Trägerstoffen und Füllstoffen haben. Die Einreihung des Erzeugnisses wird durch das Coenzym Q-10 bestimmt; seine Konzentration in der Zubereitung liegt viel höher als die, die natürlicherweise in pflanzlichen Ölen vorkommt. Das Erzeugnis kann nicht in Kapitel 30 eingereiht werden, da die empfohlene Dosierung an Coenzym Q-10 unzureichend für eine therapeutische oder prophylaktische Wirkung ist. Das Erzeugnis ist als Lebensmittelzubeitung in die Position 2106 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN-Codes 1901 , 1901 90 und 1901 90 91 . Aloe Vera ist keine Frucht des Kapitels 8, sondern eine Pflanze des Kapitels 6. Daher erfüllt das Erzeugnis nicht die Kriterien des Wortlauts der Position 0403 . Lebensmittelzubereitungen auf der Grundlage von Milcherzeugnissen gehören nicht zu Kapitel 4 (siehe die Erläuterung zum HS, Kapitel 4, Allgemeines, Abschnitt I, letzter Absatz, Buchstabe a). Das Erzeugnis kann in Position 1901 eingereiht werden, da es neben natürlichen Milchbestandteilen noch andere Bestandteile enthält, die bei Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 nicht zugelassen sind (siehe die Erläuterung zum HS, Position 1901 , Abschnitt III, erster Absatz).

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und gemäß dem Wortlaut der KN-Codes 1704 , 1704 90 und 1704 90 99 . Das Erzeugnis hat den Charakter einer Zuckerware der Position 1704 . Obwohl das Erzeugnis unter Verwendung einer gebackenen kugelförmigen Waffel hergestellt wird, die gefüllt und mit einer Überzugsmasse bedeckt wird, werden Form, Größe und Stabilität des Erzeugnisses nicht ausschließlich durch die Waffel bestimmt. Waffeln können nur in die Position 1905 eingereiht werden, wenn sie den Charakter von Backwaren haben. Innerhalb der Position 1905 besteht keine Obergrenze für den Anteil von Füllungen in Backwaren. Die Waffel ist jedoch für das Erzeugnis nicht charakterbestimmend, da sie nur dazu dient, ihm eine Form zu geben und die Füllung von der Überzugsmasse zu trennen. Infolgedessen kann das Erzeugnis nicht in die Position 1905 eingereiht werden.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 zu Kapitel 9, der Anmerkung 1 a zu Kapitel 56 und dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Das Erzeugnis kann nicht als Vliesstoff in Kapitel 56 eingereiht werden, da der Vliesstoff lediglich als Unterlage dient (Anmerkung 1 a zu Kapitel 56). Die Mischung von aromatischen Pflanzen besteht aus Pflanzenteilen der Position 0910 (20 % Thymian) und der Position 1211 (80 % andere Pflanzen). Derartige Mischungen werden nicht von Position 0910 und Position 1211 umfasst (Anmerkung 1 zu Kapitel 9 und HS-Erläuterungen zu Position 1211 , Absatz 7). Da sie eine einfache Mischung von aromatischen Pflanzen ohne irgendeine weitere Zutat darstellt, kann sie nicht als zusammengesetztes Würzmittel der Position 2103 angesehen werden. Gemäß den HS-Erläuterungen zu Position 1211 , Absatz 7, wird sie in Position 2106 eingereiht.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 30, dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Siehe auch die HS Erläuterungen zu Position 2106 , Absatz 14, sowie die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur zu Kapitel 30. Weder der Beipackzettel noch die Verpackung enthalten Angaben über die Art und die Konzentration des Wirkstoffs bzw. der Wirkstoffe. Es werden lediglich die Art und Menge der verarbeiteten Pflanzen und Pflanzenteile genannt. Die Bedingungen der Zusätzlichen Anmerkung 1 b zu Kapitel 30 sind daher nicht erfüllt.