Import Handelsbeschränkungen für 6307109000 80
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Präferenzursprungsregeln für 6307109000
Was eine Ware erfüllen muss, um als Ursprungsware eines Partnerlandes zu gelten und den Präferenzzoll zu erhalten, je Abkommen. Wortlaut der Abkommen auf Englisch.
Autonomous Trade Preferences (Western Balkans) · Kosovo
EU-Chile Association Agreement · Chile
EU-Algeria Association Agreement · Algerien
EEA/EFTA agreements (Switzerland, Norway, Liechtenstein, Faroe Islands) · Färöer, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz
EU-Egypt Association Agreement · Ägypten
EPA CARIFORUM
EU Market Access Regulation (EPA) · Côte d’Ivoire, Ghana, Kamerun, Kenia
EPA Pacific · Fidschi, Papua-Neuguinea, Salomonen, Samoa
EU-Georgia DCFTA · Georgien
Generalised Scheme of Preferences (GSP, GSP+, EBA) · Armenien, Indien, Kenia, Pakistan, Salomonen, Samoa, Syrien, Vietnam
EU-Israel Association Agreement · Israel
EU-Iceland FTA · Island
EU-Jordan Association Agreement · Jordanien
EU-Jordan Association Agreement (relaxed rules, 2016) · Jordanien
EU-Korea FTA · Südkorea
EU-Central America Association Agreement
EU-Lebanon Association Agreement · Libanon
EU-Morocco Association Agreement · Marokko
EU-Moldova DCFTA · Republik Moldau
Pan-Euro-Mediterranean (PEM) Convention · Ägypten, Albanien, Andorra, Bosnien und Herzegowina, Färöer, Island, Kosovo, Liechtenstein, Montenegro, Nordmazedonien, Norwegen, Palästina, Schweiz, Türkei
EU-Singapore FTA · Singapur
EU-Tunisia Association Agreement · Tunesien
EU-Ukraine DCFTA · Ukraine
Other made-up articles, including dress patterns / or: Manufacture in which the value of all the materials used does not exceed 40 % of the ex-works price of the product
EU-Canada CETA · Kanada
Production in which the value of non-originating materials used does not exceed 40 per cent of the transaction value or ex-works price of the product.
EU-Colombia/Peru/Ecuador Trade Agreement · Ecuador, Kolumbien, Peru
Other made-up articles, including dress patterns / or: Manufacture in which the value of all the materials used does not exceed 40 per cent of the ex-works price of the product
EPA Eastern and Southern Africa
Sets consisting of woven fabric and yarn, whether or not with accessories, for making up into rugs, tapestries, embroidered table cloths or serviettes, or similar textile articles, put up in packings for retail sale / or: Each item in the set must satisfy the rule which would apply to it if it were not included in the set. However, non-originating articles may be incorporated provided their total value does not exceed 25 % of the ex-works price of the set
EU-Japan EPA · Japan
MaxNOM 40 % (EXW); or RVC 65 % (FOB).
EU-Mexico Global Agreement · Mexiko
Other made-up articles, including dress patterns / or: Manufacture from yarn [121]
EU-Palestine Interim Association Agreement · Palästina
Other made-up articles, including dress patterns / or: Manufacture in which the value of all the materials used does not exceed 40% of the ex-works price of the product
EPA SADC · Südafrika
Other made–up articles, including dress patterns / or: Manufacture in which the value of all the materials used does not exceed 40 % of the ex–works price of the product
EU-Viet Nam FTA · Vietnam
other made-up articles, including dress patterns; and / or: Manufacture in which the value of all the materials used does not exceed 40 % of the ex-works price of the product.
Quelle: Europäische Kommission, Access2Markets (CC BY 4.0, gekürzt). Maßgeblich ist der Text des Abkommens. Access2Markets
Anmerkungen und Erläuterungen zu 6307109000
Anmerkungen zu Kapitel 63
Anmerkungen 1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art. 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62; b) Altwaren der Position 6309. 3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: — Kleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon; — Decken; — Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche; — Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position 5805; b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest. Die vorstehend aufgeführten Waren werden von der Position 6309 nur dann erfasst, wenn sie die beiden folgenden Voraussetzungen erfüllen: — sie müssen augenscheinlich gebraucht sein, — sie müssen lose in Massenladungen oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden. Unterpositions-Anmerkung 1. Zu Unterposition 6304 20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.
Anmerkungen zu Abschnitt XI
SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14; d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Position 6812 oder 6813; e) Waren der Position 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306; f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704; g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen und dergleichen (z. B. künstliches Stroh), mit einer augenscheinlichen Breite von mehr als 5 mm, aus Kunststoffen (Kapitel 39), sowie Geflechte, Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus (Kapitel 46); h) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vliesstoffe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, und Waren daraus, des Kapitels 39; ij) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze und Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, und Waren daraus, des Kapitels 40; k) nicht enthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 oder 43) und Waren aus Pelzfellen sowie künstliches Pelzwerk und Waren daraus der Position 4303 oder 4304; l) Waren aus Spinnstoffen der Position 4201 oder 4202; m) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z. B. Zellstoffwatte); n) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64; o) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels 65; p) Waren des Kapitels 67; q) Spinnstoffwaren, mit Schleifmitteln überzogen (Position 6805), sowie Kohlenstofffasern und Waren daraus der Position 6815; r) Glasfasern und Waren daraus, Ätzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70); s) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Bettausstattungen, Leuchten und Beleuchtungskörper); t) Waren des Kapitels 95 (z. B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Netze zur Sportausübung); u) Waren des Kapitels 96 (z. B. Bürsten, Reisezusammenstellungen von Waren zum Nähen, Reißverschlüsse, Farbbänder für Schreibmaschinen, hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen); oder v) Waren des Kapitels 97. 2. A) Waren der Kapitel 50 bis 55 oder der Position 5809 oder 5902, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. Wenn kein Spinnstoff dem Gewicht nach vorherrscht, sind die Waren so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der zu der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position gehört. B) Für die Anwendung dieser Regel gilt: a) umsponnene Garne aus Rosshaar (Position 5110) und Metallgarne und metallisierte Garne (Position 5605) gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die in Geweben enthalten sind, gelten für die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen; b) die Wahl der zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen, dass zuerst das Kapitel und danach innerhalb dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird, wobei alle Spinnstoffe, die nicht zu diesem Kapitel gehören, außer Betracht bleiben; c) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und ein anderes Kapitel in Betracht kommen, so sind die Kapitel 54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu behandeln; d) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfasst sind, werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt. C) Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Anmerkungen 3, 4, 5 und 6 aufgeführten Garne anzuwenden. 3. A) Als „Bindfäden, Seile und Taue“ gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt): a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; b) aus Chemiefasern (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 54 hergestellt sind), mit einem Titer von mehr als 10 000 dtex; c) aus Hanf oder Flachs: 1) poliert oder glasiert, mit einem Titer von 1 429 dtex oder mehr; 2) weder poliert noch glasiert, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig; e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Titer von mehr als 20 000 dtex; f) mit Metalldraht verstärkt. B) Als „Bindfäden, Seile und Taue“ gelten nicht: a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Rosshaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht mit Metalldraht verstärkt sind; b) Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels 55 und Garne aus Multifilamenten ohne Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je Meter, des Kapitels 54; c) Messinahaar der Position 5006 und Monofile des Kapitels 54; d) Metallgarne und metallisierte Garne der Position 5605; Garne aus Spinnstoffen, mit Metalldraht verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A Buchstabe f eingereiht; e) Chenillegarne, Gimpen und „Maschengarne“ der Position 5606. 4. A) Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ gelten in den Kapiteln 50, 51, 52, 54 und 55, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, sofern das Gewicht (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen; b) in Kugeln, Knäueln oder im Strang, sofern das Gewicht je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten mit einem Titer von weniger als 3 000 dtex, oder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide; 2) 125 g bei anderen Garnen, mit einem Titer von weniger als 2 000 dtex; 3) 500 g bei anderen Garnen; c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen. B) Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf“ gelten nicht: a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen: 1) ungezwirnte rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren; 2) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, mit einem Titer von mehr als 5 000 dtex; b) gezwirnte Garne, roh: 1) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, in Aufmachungen aller Art; 2) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang; c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von 133 dtex oder weniger; d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind: 1) im Strang mit Kreuzhaspelung; 2) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z. B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen). 5. Als „Nähgarne“ im Sinne der Positionen 5204, 5401 und 5508 gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen: a) auf Unterlagen (z. B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht, einschließlich Unterlage, von nicht mehr als 1 000 g; b) appretiert für die Verwendung als Nähgarn und c) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung. 6. Als „hochfeste Garne“ im Sinne des Abschnitts XI gelten Garne, deren Festigkeit, ausgedrückt in cN/tex (centinewton je tex), die nachstehenden Grenzwerte überschreitet: — ungezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern: | 60 cN/tex, — gezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern: | 53 cN/tex, — ungezwirnte oder gezwirnte Garne aus Viskose: | 27 cN/tex. 7. Als „konfektioniert“ im Sinne des Abschnitts XI gelten: a) Waren in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten; b) Waren, die abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden der nicht gebundenen Fäden ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit gebrauchsfertig werden (z. B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken); c) zugeschnittene Waren mit mindestens einem heiß versiegeltem Rand mit einem sichtbaren sich verjüngendem oder zusammen-gedrückten/zusammengepressten Rand und anderen Rändern, die entsprechend den übrigen Buchstaben dieser Anmerkung behandelt wurden, nicht als konfektioniert gelten Spinnstoffwaren, deren Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert oder heiß zugeschnitten sind; d) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Waren selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen des Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als konfektioniert; e) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit; f) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu einem Stück von größerer Länge vereinigt sind, und Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus einem Polsterfüllstoff; g) Waren, abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt, als Einzelstücke oder als Meterware, die mehrere Einzelstücke umfasst. 8. Für die Anwendung der Kapitel 50 bis 60 gilt: a) konfektionierte Waren im Sinne der vorstehenden Anmerkung 7 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60 und, soweit nichts anderes bestimmt ist, nicht zu den Kapiteln 56 bis 59; b) zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60 gehören nicht die Waren der Kapitel 56 bis 59. 9. Den Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinander liegen. Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt. 10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden gehören zu Abschnitt XI. 11. Im Abschnitt XI gilt als „getränkt“ auch „getaucht“ („gedippt“). 12. Im Abschnitt XI gelten als „Polyamide“ auch „Aramide“. 13. In diesem Abschnitt und gegebenenfalls in der übrigen Nomenklatur gelten als „Elastomergarne“ Filamentgarne (einschließlich Monofile) aus synthetischen Spinnstoffen, andere als texturierte Garne, die, ohne zu reißen, eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten, und die, wenn sie eine Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge erfahren haben, sich innerhalb von fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen 14. Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann getrennt in diese Positionen eingereiht, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Als „Kleidungsstücke aus Spinnstoff“ im Sinne dieser Anmerkung gilt Kleidung der Positionen 6101 bis 6114 und 6201 bis 6211. 15. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Abschnitt XI werden Spinnstoffe, Kleidung und andere Spinnstofferzeugnisse, die chemische, mechanische oder elektronische Bestandteile für zusätzliche Funktionen enthalten, auch eingebaut, eingesponnen oder eingewebt, in ihre jeweiligen Positionen des Abschnitts XI eingereiht, vorausgesetzt, sie behalten den wesentlichen Charakter von Waren dieses Abschnitts. Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Abschnitt XI und in allen anderen Teilen der Nomenklatur gelten als: a) rohe Garne: 1) Garne, die die natürliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in der Masse) noch bedruckt sind, oder 2) Garne, die von unbestimmter Farbe aus Reißspinnstoffen hergestellt sind („Grau-Garne“). Diese Garne können farblos appretiert oder flüchtig gefärbt (die Anfärbung lässt sich durch bloßes Waschen mit Seife entfernen) und, im Falle der Garne aus Chemiefasern, in der Masse mit Mattierungsstoffen (z. B. Titandioxid) behandelt sein; b) gebleichte Garne: 1) Garne, die einen Bleichprozess erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind, oder, sofern nicht anderes bestimmt ist, weiß gefärbt sind (auch in der Masse) oder weiß appretiert sind, oder 2) Garne, die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehen, oder 3) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen; c) farbige Garne (gefärbt oder bedruckt): 1) Garne, die (auch in der Masse) anders als weiß oder flüchtig gefärbt sind oder bedruckt oder aus gefärbten oder bedruckten Fasern hergestellt sind, oder 2) Garne, die aus einer Mischung von verschieden gefärbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und farbigen Fasern bestehen (Jaspé-Garne oder melierte Garne) oder in Abständen mit einer oder mehreren Farben bedruckt sind in der Weise, dass eine Art Punktierung entsteht, oder 3) Garne, deren Vorgarn oder Lunte bedruckt worden ist, oder 4) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen oder gebleichten Garnen und aus farbigen Garnen bestehen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für Monofile, Streifen und dergleichen des Kapitels 54; d) rohe Gewebe: Gewebe, die aus rohen Garnen hergestellt und weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Diese Gewebe können farblos appretiert oder flüchtig gefärbt sein; e) gebleichte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück gebleicht oder, wenn nichts anderes bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert sind, oder 2) Gewebe, die aus gebleichten Garnen bestehen, oder 3) Gewebe, die aus rohen Garnen und gebleichten Garnen bestehen; f) gefärbte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück in einer einzigen einheitlichen Farbe, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist), gefärbt sind oder farbig appretiert sind, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist), oder 2) Gewebe, die aus farbigen Garnen mit einer einzigen einheitlichen Farbe bestehen; g) buntgewebte Gewebe: Gewebe (andere als bedruckte Gewebe): 1) die aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe (einer anderen als der natürlichen Farbe der verwendeten Fasern) bestehen oder 2) die aus rohen oder gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehen oder 3) die aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen bestehen. (Garne, die die Webkante bilden oder aus denen die Stückenden bestehen, bleiben außer Betracht); h) bedruckte Gewebe: Gewebe, die im Stück bedruckt sind, auch wenn sie aus verschiedenfarbigen Garnen bestehen. (Den bedruckten Geweben werden Gewebe gleichgestellt, die Muster aufweisen, die z. B. mit Pinsel, Bürste, Spritzpistole, Transferpapier, durch Beflocken oder in einem Batikverfahren hergestellt sind.) Bei Anwendung der vorstehenden Bestimmungen bleibt das Mercerisieren ohne Einfluss auf die Einreihung der Garne und Gewebe. Die vorstehenden Bestimmungen der Buchstaben d bis h gelten sinngemäß auch für Gewirke oder Gestricke; ij) Leinwandbindung: eine Gewebebindung, in der jeder Schussfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinander folgenden Kettfäden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinander folgenden Schussfäden verläuft. 2. A) Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu behandeln, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der nach der Anmerkung 2 zu Abschnitt XI ermittelt werden müsste bei der Einreihung einer aus den gleichen Spinnstoffen bestehenden Ware der Kapitel 50 bis 55 oder der Position 5809. B) Hierbei ist zu beachten: a) es ist gegebenenfalls nur der Teil zu berücksichtigen, der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 für die Auslegung der Nomenklatur maßgebend ist; b) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und einer Flor- oder Schlingenoberfläche bleibt der Grund außer Betracht; c) bei Stickereien der Position 5810 und Waren daraus wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund und Waren daraus richtet sich die Einreihung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden.
Quellen: Kombinierte Nomenklatur 2026, Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 (CELEX 32025R1926), und die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (CELEX 02019XC0329(02)-20260213). Die Abschnitts- und Kapitelanmerkungen sind rechtsverbindlich, die Erläuterungen sind Auslegungshilfen. EUR-Lex
Britische verbindliche Zolltarifauskünfte zu 6307109000
Auskünfte von HM Revenue & Customs für Waren, deren britischer Warencode so beginnt wie dieser EU-Code. Der britische Zolltarif weicht vom EU-Tarif ab, für die EU sind sie daher nur eine Orientierung.
- UK 6307109090 Gültig vom 17.04.2024 bis 16.04.2027 · Auskunft 600010178 auf GOV.UK
4pc multi purpose pack Microfibre cloths - 23cm x 23cm Yellow, green, purple, blue Materials Polyester, polyamide Woven
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – header card. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than knitted or crocheted; other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than handmade Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) General Notes to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to 6307 …
- UK 6307109090 Gültig vom 17.04.2024 bis 16.04.2027 · Auskunft 600010179 auf GOV.UK
3pc All purpose microfibre cloths - 25cm x 25cm Purple, green and blue Woven Polyester
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – box. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than knitted or crocheted; other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than handmade Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) General Notes to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to 6307 refers
- UK 6307109090 Gültig vom 17.04.2024 bis 16.04.2027 · Auskunft 600010180 auf GOV.UK
3pc microfibre dish cloths - 30cm x 30cm White with coloured piping Woven Polyester, polyamide
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – header card. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than knitted or crocheted; other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than handmade Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) General Notes to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to 6307 …
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- UK 6307109090 Gültig vom 24.09.2024 bis 23.09.2027 · Auskunft 600011158 auf GOV.UK
Window scrubber. A 35cm (14”) T-bar sleeve made for window cleaning and used in conjunction with a T-Bar window squeegee. A highly absorbent woven textile sleeve made in into a u shape by machine stitching and secured with Velcro strips on the top. The blue and white fleck fabric sleeve is placed over a T-bar squeegee, it is then dipped in water and a cleaning solution to wash dirty windows. (The T-Bar is sold separately) Made from Cotton, nylon, and Polyester, recycled materials. Size 14'' Weight 0.620kg. Measuring L396 x w90 x h54mm. Individually packed as 250 pcs in a carboard box. Measurements of the box, L583 x w406 x H458mm. Intended to be sold to both retailer and janitorial markets.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - other made-up articles, including dress patterns. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - floorcloths, dishcloths, dusters, and similar cleaning cloths. 8-digit code 63071090 - other than knitted, crocheted or nonwovens. 10-digit code 6307109090 - other than hand-made Also classified in accordance with: Section XI note 7 Chapter 63 note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to 6307 note (1) Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to 63.07 and Note (1) Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to …
- UK 6307109090 Gültig vom 24.09.2024 bis 23.09.2027 · Auskunft 600011159 auf GOV.UK
Window scrubber. A 35cm T-bar sleeve made for window cleaning and used in conjunction with a T-Bar window squeegee. A highly absorbent woven textile sleeve made in into a u shape by machine stitching and secured with Velcro strips on the top The sleeve is of a cream-coloured fleece like fabric. The sleeve is placed over a T-bar squeegee, it is then dipped in water and a cleaning solution to wash dirty windows. (The T-Bar is sold separately) Made from Cotton, nylon, and Polyester, recycled materials. Sizes are available in Standard Sleeve 10" -25 CM - Standard Sleeve 14"-35 CM - Standard Sleeve 18"-45 CM Packed as 250 pcs in a cartoon box. Intended to be sold to retailers or janitorial markets.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - other made-up articles, including dress patterns. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - floor cloths, dishcloths, dusters, and similar cleaning cloths. 8-digit code 63071090 - other than knitted, crocheted or nonwovens. 10-digit code 6307109090 - other than hand-made Also classified in accordance with: Section XI note 7 Chapter 63 note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to 6307 note (1) Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to 63.07 and Note (1) Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) …
- UK 6307109090 Gültig vom 18.10.2024 bis 17.10.2027 · Auskunft 600011439 auf GOV.UK
A woven microfibre towel. This is made from polyester and nylon. The product is designed to be used on dogs, for drying after walking or bathing. There is an embroidered logo in one of the corners. The towels will be packaged in polyethylene plastic bags,with a label affixed to the outside showing product details with company logo.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the packaging. GIR 6 Has been used to classify this product by the terms of heading 630710: Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit code 63071090: Other than knitted or crocheted, other than non woven 10 Digit code 6307109090: Other than hand made Also classified in accordance with: Section note 7 to chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 03.02.2025 bis 02.02.2028 · Auskunft 600012120 auf GOV.UK
Microfibre cloth. This product is a 100% woven polyester microfibre cleaning cloth, used to remove dirt and grease for household cleaning. The cloths may also have many other uses. The cloths are printed in brightly coloured nostalgic patterns. Packaged in quantities of 3. Size: 40 x 40cm, weight 260gsm. Packaged in a printed cardboard sleeve, printed with the product details. The product is for retail sale.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5b has been used to identify the type of packaging – three cloths in a cardboard sleeve. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8-Digit Code 63071090 – Other than knitted or crocheted, other than nonwovens. 10-Digit Code 6307109090 – Other than handmade. Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Heading 6307 chapter note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) Chapter …
- UK 6307109090 Gültig vom 30.01.2025 bis 29.01.2028 · Auskunft 600012122 auf GOV.UK
Cleaning cloth This product is a antibacterial kitchen cloth, used for keeping kitchens and any other areas to be cleaned by removing dirt. Made from woven synthetic fibers. The antibacterial Kitchen cloths are printed in brightly coloured nostalgic patterns. Packaged in quantities of 2. Materials: 80% Polyester, 20% polyamide – size: 37 x 37 cm, weight 260gsm. They are packaged on a printed cardboard header FSC.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – header card. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8-Digit Code 63071090 – Other than knitted or crocheted, other than nonwovens 10-Digit Code 6307109090 – Other than handmade Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Heading 6307 chapter note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) Chapter note 1 & General Notes. …
- UK 6307109090 Gültig vom 04.02.2025 bis 03.02.2028 · Auskunft 600012123 auf GOV.UK
Window cloth. This product is a woven microfiber glass and window cloth, intended to be used when cleaning glass, mirrors or windows, to leave a streak free and polished shine on the surface of the glass. The cloth is printed with a nostalgic style flower and fruit design, a manufactures label is stitches into the rolled hem. No other styles are available in this line. Made from 80% polyester & 20% Nylon synthetic fibers. 1pk Glass & Window Cloth - size: 50 X 40cm, 300gsm. One size is available. Packaged in a window box in FSC The cloths are intended for retail sale.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5b has been used to identify the type of packaging – Enclosed on a printed header card. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8-Digit Code 63071090 – Other than knitted or crocheted, other than nonwovens. 10-Digit Code 6307109090 – Other than handmade. Also classified in accordance with: Section XI Note 7. Heading 6307 chapter note 1. Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) Chapter …
- UK 6307109090 Gültig vom 13.02.2026 bis 12.02.2029 · Auskunft 600014528 auf GOV.UK
A woven microfibre cloth measuring 20cm x 20cm, it is made from 80% polyester and 20% polyamide composite yarn. The microfibre cloth is designed to be used to clean and remove dust from vinyl records. It is packaged within a card box for retail sale.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Card box. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710: Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 DIGIT CODE 63071090: Other than knitted or crocheted; Other than nonwovens. 10 DIGIT CODE 6307109090: Other than hand-made. Also classified in accordance with: General section note 7 to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to Chapter 63 general note (1) Harmonised System …
- UK 6307109090 Gültig vom 01.06.2026 bis 31.05.2029 · Auskunft 600015190 auf GOV.UK
Dry mop cleaning cloth Intended to be attached to a mop head frame or base (sold separately) for cleaning floors Woven microfibre cloth consisting of polyester and polyamide fabric. The backside of the cloth is fleece velcro. Approximate size 43cm length and 14cm width Packaged 10 pieces to a bag, 5 bags to a carton.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – poly bag GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307109090 – Other than Hand-made. Also classified in accordance with: Harmonized system explanatory notes (HSEN) to heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.06.2026 bis 31.05.2029 · Auskunft 600015236 auf GOV.UK
woven microfiber cloth back of the cloth is made from fleece Velcro Designed to be used in conjunction with a flat mop frame Use: for cleaning floors Materials: 75% polyester, 15% polyamide and 10% nylon Packing: plastic packet with 10 cloths
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – poly bag GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307109090 – Other than Hand-made. Also classified in accordance with: Harmonized system explanatory notes (HSEN) to heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.06.2026 bis 31.05.2029 · Auskunft 600015258 auf GOV.UK
A yellow duster made from woven cotton. There is stitching to all sides, the stitching is made of polyester. The item is used for cleaning. Packaged in a plastic bag, further packed into a carton. The dimensions are:40X50 cm, the weight is 27 grams. This will be sold to janitorial markets and retail outlets
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging. GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630710: Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit code 63071090: Other than knitted or crocheted, other than non woven 10 Digit code 6307109090: Other than hand made Also classified in accordance with: Section note 7 to chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes to …
- UK 6307109090 Gültig vom 12.08.2026 bis 11.08.2029 · Auskunft 600015261 auf GOV.UK
The product is a woven microfibre damp mop cloth consisting of polyester and polyamide fabric with nylon stripes. It weighs approximately 185 grams and measures approximately 44 cm x 14 cm. The reverse side is made from polyester canvas and incorporates a flap for attachment to a mop frame or mop base. The article is used for cleaning floor surfaces and is supplied for retail and commercial janitorial use.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRS): GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of Heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 6 - Has been used to classify the goods to Subheading Level 630710 – Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code: 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than Nonwovens. 10 Digit Code: 6307109090 – Other than Hand-made. Also classified in accordance with: Note 1 to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN)s to Heading 6307 Note 1
- UK 6307109090 Gültig vom 12.08.2026 bis 11.08.2029 · Auskunft 600015271 auf GOV.UK
The product is a white woven microfibre flat mop cleaning cloth, made from polyester and polyamide, designed for use with flat mop frames and bases. The cloth measures approximately 459 mm in length, 166 mm in width and 23 mm in height (40 cm/16" mop size) and has a fabric weight of 110 g. The reverse side is fitted with a nylon hook-and-loop (Velcro) backing, allowing it to be securely attached to a mop head frame. The reusable cleaning cloth is intended for damp floor cleaning in both commercial and domestic environments and is suitable for retail and janitorial markets. The product is machine-made.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 Has been used to classify the product by the terms of heading 6307-Other made-up articles, including dress patterns. GIR 6 Has been used to classify the goods to subheading level 630710- Floorcloth, dishcloth, dusters and similar cleaning cloths. 8-Digit code 63071090- Other than knitted or crocheted; Other than non-woven. 10-Digit code 6307109090- Other than hand-made. Also classified in accordance with: Note 1 to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN)s to Heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.06.2026 bis 31.05.2029 · Auskunft 600015416 auf GOV.UK
32" dual sleeve green acrylic dust mop to be used as a replacement sweeper head. It is woven and made from polyester and acrylic with an outer frill made from twisted yarn. The product comprises of a pocket which is used to incorporate a rectangular headed mop. The dust mop is packaged in clear plastic with 25 pieces packed into a cardboard box. Sold to retail and janitorial markets.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – poly bag GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307109090 – Other than Hand-made. Also classified in accordance with: Harmonized system explanatory notes (HSEN) to heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.06.2026 bis 31.05.2029 · Auskunft 600015435 auf GOV.UK
woven microfibre mop cloth Materials: polyester and polyamide Back of cloth is fleece velcro Use: as an attachment to a mop head for cleaning floors
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – poly bag GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307109090 – Other than Hand-made. Also classified in accordance with: Harmonized system explanatory notes (HSEN) to heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.06.2026 bis 31.05.2029 · Auskunft 600015502 auf GOV.UK
Woven acrylic cleaning cloth for a mop polyester backing with 2 open pockets designed to insert the mop Size: approx 75 x 14cm Use: for sweeping floors
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – poly bag GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 Digit Code 63071090 – Other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307109090 – Other than Hand-made. Also classified in accordance with: Harmonized system explanatory notes (HSEN) to heading 6307
- UK 6307109090 Gültig vom 18.08.2026 bis 17.08.2029 · Auskunft 600016010 auf GOV.UK
Woven microfiber flat mop cloth with fringe which will be attached to a mop head frame or base and used to clean floors. The rear side of the cloth has velcro nylon. Made from polyester, polyamide and nylon. Measurements: approximately 47 cms in length and 13 cms in width. For retail and janitorial markets.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect : a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than Nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than hand-made Also classified in accordance with: Chapter 63 Notes:1 and 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN’s) to:6307
- UK 6307109090 Gültig vom 18.08.2026 bis 17.08.2029 · Auskunft 600016068 auf GOV.UK
Striped woven cleaning cloth to be used on a mophead. Made of Polyamide pile in red and white on a polyester backing. To be used as a mop head (pole sold separately). Available in widths of 10 inches, 14 inches and 18 inches.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect : a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than Nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than hand-made Also classified in accordance with: Chapter 63 Notes:1 and 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN’s) to:6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.09.2026 bis 31.08.2029 · Auskunft 600016113 auf GOV.UK
Dual rectangular shaped mop drying pad that is made from woven polyester with velcro on the underside (over lock is 6mm wide). The dual mop drying pad is part of a dual mop designed as a bucketless mop system. Designed to be sold in the retail and janitorial market.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect : a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than hand-made Also classified in accordance with: Chapter 63 Note:1 Chapter 63 Section Note: 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN’s) to:6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.09.2026 bis 31.08.2029 · Auskunft 600016115 auf GOV.UK
A rectangular woven cleaning cloth to be attached to a flat mop style head. Cut yarn pile surface sewn to the ground fabric with hook and loop tape at ends. For manually cleaning floors. Sold to the retail and janitorial market. Sizes: 45 cms or 60 cms long
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect : a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than hand-made Also classified in accordance with: Chapter 63 Note:1 Chapter 63 Section Note: 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN’s) to:6307
- UK 6307109090 Gültig vom 01.09.2026 bis 31.08.2029 · Auskunft 600016138 auf GOV.UK
A rectangular woven cleaning cloth with cut yarn pile surface sewn to the ground fabric. Hook and loop tape at ends for using on a flat mop style head. For manually cleaning floors. Sold to the retail and janitorial market. Sizes: 45 cms or 60 cms long.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect : a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than hand-made Also classified in accordance with: Chapter 63 Note:1 Chapter 63 Section Note: 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN’s) to:6307
- UK 6307109090 Gültig vom 13.10.2026 bis 12.10.2029 · Auskunft 600016410 auf GOV.UK
A woven cleaning cloth in the form of a rectangular shaped flat cover with large fleecy tufts, and 2 open pockets on the backing which are designed to be attached to a mop. Made from polyester and polyamide and used to dry floors quickly. Measurements: approx L44 x W 16 cm.
Begründung
Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect : a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630710 - Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code 63071090 – Other than Knitted or crocheted; Other than nonwovens 10 Digit Code 6307109090 – Other than hand-made Also classified in accordance with: Chapter 63 Note:1 Chapter 63 Section Note: 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN’s) to:63.07
Quelle: HM Revenue & Customs, Advance Tariff Rulings. Enthält Informationen des öffentlichen Sektors unter der Open Government Licence v3.0.
Zollkontingente für 63071090
- Offen 09.0106 Ursprung: Handicrafts (AR, BD, BO, BR, CL, EC, GT, HN, ID, IN, IR, LA, LK, MX, MY, PA, PE, PH, PK, PY, SV, TH, UY
Handicrafts (Textiles)
01.01.2026 – 31.12.2026
3.703.335 EuroRestmenge (33,5 %)Volumen 11.067.000 - Offen 09.8335 Ursprung: Kanada
Other made-up articles, including dress patterns
01.01.2026 – 31.12.2026
502.970 KilogramsRestmenge (100 %)Volumen 503.000
Quelle: Europäische Kommission, Berichte zu Zollkontingenten, Stand 30.10.2026. Die Restmengen ändern sich täglich.
EU-Handel 2025 für 63071090
- Einfuhren aus Drittländern
- 137,3 Mio. €
- 20.157 t
- Ausfuhren in Drittländer
- 66,8 Mio. €
Wichtigste Ursprungsländer nach Einfuhrwert
China 81,7 Mio. €
Vietnam 10,6 Mio. €
Pakistan 10,5 Mio. €
Südkorea 6,7 Mio. €
Türkei 6,6 Mio. €
Werte für den KN8-Code 63071090. Quelle: Eurostat, Comext, CC BY 4.0, aufbereitet von hscode.info. Vertraulicher Handel ist keinen Codes zugeordnet.
Einfuhrzoll im Vereinigten Königreich für 630710
- 12%
- 6%
Drittlandszollsätze aller britischen Warencodes unter dieser HS-Unterposition. Quelle: UK Department for Business and Trade, Stand 02.11.2026. Der britische Tarif weicht vom EU-Tarif ab.
Einfuhrumsatzsteuer in der EU
- Belgien 21 %
- Bulgarien 20 %
- Dänemark 25 %
- Deutschland 19 %
- Estland 24 % ggf. 9 %
- Finnland 25,5 %
- Frankreich 20 %
- Griechenland 24 % ggf. 6 %, 13 %
- Irland 23 %
- Italien 22 %
- Kroatien 25 %
- Lettland 21 %
- Litauen 21 %
- Luxemburg 17 %
- Malta 18 %
- Niederlande 21 %
- Österreich 20 %
- Polen 23 %
- Portugal 23 %
- Rumänien 21 %
- Schweden 25 %
- Slowakei 23 %
- Slowenien 22 %
- Spanien 21 %
- Tschechien 21 %
- Ungarn 27 %
- Zypern 19 %
Normalsatz je Mitgliedstaat auf Zollwert, Zoll und Transportkosten bis zum Bestimmungsort. Ermäßigte Sätze hängen oft von Verwendung oder Abnehmer ab und gelten nur, wenn das Land sie für die Ware vorsieht. Quelle: Europäische Kommission, Taxes in Europe Database, Stand 02.11.2026.
Ursprungsregeln
Die Präferenzursprungsregeln für die Unterposition 630710 hängen vom Handelsabkommen ab. Die Kommission veröffentlicht sie in Access2Markets.
Ursprungsregeln bei Access2MarketsInformationen
Wenn Sie "andere" importieren oder exportieren, ist es wichtig, den richtigen HS-Code oder TARIC-Code zu haben. Der HS-Code 6307109000 80 ist der Standardcode für dieses Produkt und stellt sicher, dass die richtigen Zölle und Abgaben bei einer Überquerung internationaler Grenzen angewendet werden.
Um sicherzustellen, dass Ihre Geschäftsabwicklung bei der Einfuhr oder Ausfuhr von "andere" reibungslos verläuft, sollten Sie folgende Punkte beachten:
- Informieren Sie sich über die spezifischen Einfuhr- und Ausfuhrbestimmungen in den beteiligten Ländern. Dazu gehören mögliche Beschränkungen, Steuern und Zölle, die auf "andere" anwendbar sind.
- Prüfen Sie, ob zusätzliche Lizenzen, Genehmigungen oder Zertifikate erforderlich sind, um "andere" in das Zielland zu importieren oder aus dem Herkunftsland zu exportieren.
- Achten Sie darauf, dass Ihre Handelspartner über gültige Identifikationsnummern verfügen, wie zum Beispiel die EORI-Nummer (Economic Operators Registration and Identification) in der EU, um den Handel effizienter zu gestalten und Verzögerungen zu minimieren.
- Stellen Sie sicher, dass alle handels- und zollrelevanten Dokumente (wie Handelsrechnungen, Packlisten, Ursprungszertifikate und Versicherungspolicen) korrekt ausgefüllt sind und den jeweiligen nationalen Vorschriften entsprechen.
- Behalten Sie die aktuellen Wechselkurse sowie die Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung im Blick, um eine genaue Kalkulation der Handelskosten durchzuführen.
Zusammenfassend lautet der HS-Code oder TARIC-Code für "andere" 6307109000 80. Stellen Sie sicher, dass Sie diesen Code in all Ihren Handels- und Zolldokumenten korrekt verwenden, um eine reibungslose und problemlose Transaktion zu gewährleisten. Mit diesen Tipps sind Sie besser auf die Herausforderungen im internationalen Handel vorbereitet und können erfolgreich "andere" importieren und exportieren.
HS-Code Struktur
1. HS Kapitel
Es gibt 21 unterschiedliche Abschnitte, die in 96 Kapitel unterteilt sind. Ausnahmekapitel beinhalten Kapitel 77, welches für zukünftige Nutzung reserviert ist, Kapitel 98 und 99, die auf nationaler Ebene begrenzt sind, und Kapitel 99, welches ein spezifischer Code für temporäre Änderungen ist. Im obigen Beispiel wurde Kapitel 63 ausgewählt, für andere konfektionierte spinnstoffwaren; warenzusammenstellungen; altwaren und lumpen
2. HS Position
Die Überschrift bestimmt die spezifische Kategorie innerhalb eines bestimmten Kapitels. Im obigen Beispiel bezieht sich die 07 auf Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung.
3. HS Unterposition
Die letzten beiden Ziffern des internationalen Harmonisierten Codes sind spezifischer und definieren Unterkategorien von Produkten. Im obigen Beispiel bezieht sich die 10 auf andere.
HS-Code Baumstruktur
6300000000 80
HS Kapitel ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN
6307000000 80
Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung
6307100000 80
- Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungstücher
6307101000 80
- - aus Gewirken oder Gestricken
6307103000 80
- - aus Vliesstoffen
6307109000 80
- - andere
6307109010 80
- - - handgearbeitet
6307109090 80
- - - andere
6307200000 80
- Schwimmwesten und Rettungsgürtel
6307900000 80
- andere
6307901000 80
- - aus Gewirken oder Gestricken
6307909100 10
- - andere
6307909100 80
- - - aus Filz
6307909200 10
- - - andere
6307909200 80
- - - - Einweg-Abdecktücher aus Erzeugnissen der Position 5603, von der bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art
6307909300 10
- - - - Gesichtsschutzmasken
6307909300 80
- - - - - filtrierende Halbmasken (FFP) gemäß EN 149; andere Masken, die einer ähnlichen Norm für Masken als Atemschutzgeräte zum Schutz gegen Partikel entsprechen
6307909311 10
- - - - - - aus Vliesstoffen
6307909311 20
- - - - - - - filtrierende Halbmasken FFP2 und FFP3 gemäß EN 149 und ähnliche Masken
6307909311 80
- - - - - - - - filtrierende Halbmasken FFP2 und FFP3 gemäß EN 149
6307909319 80
- - - - - - - - andere
6307909320 80
- - - - - - - andere
6307909390 80
- - - - - - andere
6307909500 80
- - - - - andere
6307909511 10
- - - - - - aus Vliesstoffen
6307909511 20
- - - - - - - medizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683; andere Masken, die einem ähnlichen Standard für medizinische Gesichtsmasken entsprechen
6307909511 80
- - - - - - - - medizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683
6307909519 80
- - - - - - - - andere
6307909520 80
- - - - - - - andere
6307909591 10
- - - - - - andere
6307909591 80
- - - - - - - handgefertigt
6307909595 80
- - - - - - - andere
6307909800 80
- - - - andere
6307909820 80
- - - - - aus Vliesstoffen
6307909891 10
- - - - - andere
6307909891 80
- - - - - - handgearbeitet
6307909899 80
- - - - - - andere