Zolltarifnummer 6307900000 80 - andere

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 10 . Die Ware kann nicht an spezifische Funktionsschäden des Patienten angepasst werden, sondern wird multifunktional verwendet. In diesem Zusammenhang weist die Ware keine Kennzeichen auf, die sie aufgrund ihrer Funktionsweise oder ihrer Eignung zur Anpassung an die spezifischen Funktionsschäden des Patienten von gewöhnlichen und allgemein gebräuchlichen Bandagen unterscheidet (siehe Anmerkung 6 zu Kapitel 90 und das Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-260/00 bis C-263/00, Lohmann GmbH & Co. KG und medi Bayreuth Weihermüller & Voigtmann GmbH & Co. KG gegen Oberfinanzdirektion Koblenz, ECLI:EU:C:2002:637). Eine Einreihung der Ware als ein orthopädischer Apparat in die Position 9021 ist somit ausgeschlossen. Das Gewirk aus Spinnstoff, aus dem die Bandage und das Band bestehen, verleiht der Ware aufgrund seiner Menge sowie seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware den wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b). Insbesondere das Spinnstoffband in der Mitte der Ware ist für die angestrebte Bewegungseinschränkung des Handgelenks von entscheidender Bedeutung. Die Ware ist daher als andere konfektionierte Waren in den KN-Code 6307 90 10 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen 7 f und 8 a zu Abschnitt XI, Unterpositions-Anmerkung 2 A zu Abschnitt XI, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 10 . Die Ware ist nicht im Wesentlichen zur Unterhaltung von Säuglingen und Kleinkindern bestimmt, da für diese weder die Form der Ware noch die Nummerierung oder die Laschen als solche erkennbar sind, sondern dient vielmehr als Schmusetuch. Die Ware kann somit nicht als „anderes Spielzeug“ in die Position 9503 eingereiht werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9503 Buchstabe D Absatz 1). Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Ware aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 10 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 zur Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkungen 7 f und 8 a zu Abschnitt XI, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 10 . Die Ware ist nicht zur Aufbewahrung eines bestimmten Gegenstands ausgelegt. Sie hat weder eine besondere Form noch eine Innenausstattung. Da vom Design der Ware nicht auf ihren Zweck geschlossen werden kann, kann die Ware nicht als ähnliches Behältnis im Sinne der Position 4202 betrachtet werden. Eine Einreihung in die Position 4202 ist daher ausgeschlossen. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 10 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Bei dem Korb handelt es sich nicht um einen Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl der Position 7323 , da nicht der Draht aus unedlem Metall, sondern das Papiergewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) verleiht, da die Ware das Aussehen eines Korbes aus Papier hat. Sie hat nicht das Aussehen eines Korbes aus Metall, da der Draht vollständig durch das Papier bedeckt und somit nicht sichtbar ist. Des Weiteren besteht die Ware hauptsächlich aus Papier. Eine Einreihung in die Position 7323 ist daher ausgeschlossen. Da die Papierstreifen gedreht sind, werden sie als Papiergarne (Garne aus Spinnstoffen) im Sinne der Position 5308 angesehen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5308 , Teil B, Papiergarne, Absatz 3). Eine Einreihung der Ware in Kapitel 46 ist aufgrund von Anmerkung 1 zu Kapitel 46 ausgeschlossen, weil Garne aus Spinnstoffen nicht als „Flechtstoffe“ angesehen werden. Des Weiteren werden die Garne miteinander verwoben, wodurch ein Gewebe aus Kett- und Schussfäden entsteht. Bei dem Korb handelt es sich daher nicht um eine Ware aus Papiergarn, sondern um eine Ware aus Gewebe, weswegen eine Einreihung in die Position 5609 ausgeschlossen ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 , Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c). Konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art, die nicht in anderen Kapiteln der Nomenklatur genauer erfasst sind, werden in Kapitel 63 Teilkapitel 1 eingereiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 63, Allgemeines, Absatz 1). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Spinnstoffware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die Taschen werden nicht als Waren zur Innenausstattung betrachtet (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6304 ), sondern dienen der Aufbewahrung. Daher ist eine Einreihung der Ware in die Position 6304 als andere Waren zur Innenausstattung ausgeschlossen. Es handelt sich um eine konfektionierte Spinnstoffware, die nicht näher in anderen Positionen des Abschnitts XI oder anderweitig im Sinne der Position 6307 erfasst ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6307 ). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Waren in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung in die Position 9403 als „andere Möbel“ ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien und dergleichen, sondern für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen und die Förderung ihres Wachstums bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 , zweiter Absatz). Eine Einreihung in die Position 9406 als „vorgefertigtes Gebäude“ ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Konstruktion für die Verwendung in Innenräumen bestimmt ist. Die Licht reflektierende Beschichtung auf der Innenseite des Spinnstoffs und die Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung sind für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Inneren dieser Ware wesentlich. Somit verleiht der Spinnstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren“ aus Spinnstoff in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 Buchstabe f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung in den KN-Code 8431 31 00 als Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt (Aufzüge, Hebevorrichtungen usw.), ist ausgeschlossen, da die Ware für die Funktion des Hebezeugs nicht unabdingbar ist (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, ECLI:EU:C:2011:402, Randnrn. 29, 34 und 36). Außerdem sind Seilschlingen aus Position 8431 ausgeschlossen und in Abschnitt XI eingereiht (siehe auch Erläuterungen zu Position 8431 des Harmonisierten Systems, vierter Absatz Buchstabe b). Die Ware besteht hauptsächlich aus Spinnstoffen, und die verschiedenen Teile sind durch Nähen zusammengefügt. Die Ware ist daher in den KN-Code 6307 90 98 als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung als Zubehör der Unterposition 8708 70 ist ausgeschlossen, weil die Ware lediglich die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee verbessert und sie daher weder das Fahrzeug für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, Slg. 2011, I-5433, Randnummer 29). Daher und aufgrund der Tatsache, dass die Ware ausschließlich aus Spinnstoff besteht und die verschiedenen Teile durch Nähen zusammengefügt werden, ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffwaren“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware ein Korb aus Spinnstoffen, der der Bequemlichkeit von kleinen Haustieren dienen soll. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung in die Position 9404 ist ebenfalls ausgeschlossen, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen. Zudem enthält die Ware keine zusätzlichen Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen. Die Ware wird als eine konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Position 6307 angesehen. Da die Ware gewendet und beidseits verwendet werden kann, sind die Innen- und die Außenseite der Ware gleichermaßen wesentlich. Da nicht festgestellt werden kann, ob der gewirkte Plüsch (Einreihung in die Unterposition 6307 90 10 ) oder das Gewebe (Einreihung in die Unterposition 6307 90 98 ) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht, muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden. Die Ware ist daher in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört. Die Spinnstoffe (Gewebe aus Spinnstoff und Sisalschnur) sind wesentlich, um eine bestimmungsgemäße Verwendung der Ware zu ermöglichen, weil sie die Ware für Katzen attraktiv machen, z. B. zum Kratzen, Sitzen, Schlafen und Spielen. Somit verleiht der Spinnstoff (nicht das Holz oder die Pappe) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b. Da nicht festgestellt werden kann, ob der Sisal oder das Gewebe aus Spinnstoff für Katzen attraktiver ist, wird davon ausgegangen, dass das in größerer Menge vorhandene Gewebe aus Spinnstoff, das den Katzen eine größere Vielfalt an Aktivitäten bietet, der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 3 b Ziffer VIII). Im Sinne der Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI ist das Gewebe aus Spinnstoff durch Nähen zusammengefügt und daher eine konfektionierte Ware aus Spinnstoff. Die Ware ist daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware eine Ware für Katzen und so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört. Die Spinnstoffe sind wesentlich, um die Ware für Katzen attraktiv zu machen (und z. B. zum Kratzen, Sitzen und Spielen einzuladen), und folglich auch für die Verwendung der Ware als Kratz- und Spielgerät für Katzen. Somit verleiht der Spinnstoff (und nicht das Holz, der Karton oder der Kunststoff) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b). Die Sisalfasern der Position 5305 wurden im Sinne der Anmerkung 3 Teil A Buchstabe e zu Abschnitt XI der Kombinierten Nomenklatur zu Bindfäden der Position 5607 gesponnen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 5305 Absatz 1 sowie die Unterscheidung zwischen Garnen und Bindfäden in den HS-Erläuterungen zu Abschnitt XI, Allgemeines, Teil I, Ziffer B, Nummer 2, Tabelle I, Art: aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen). Das Sisalgewebe kann jedoch nicht als Ware aus Bindfäden in die Position 5609 eingereiht werden, weil zu dieser Position keine Waren aus textilen Flächenerzeugnissen gehören, die in anderen Positionen der Nomenklatur für Gewebe aus Spinnstoffen wie der Position 6307 genauer erfasst sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c). Weder die Sisalmatte noch das mit Filz belegte Gewebe aus synthetischen Chemiefasern mit seiner Rückseite aus Zellkunststoff können im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 57 in dieses Kapitel eingereiht werden, da diese Materialien Teil eines Kratzbaums für Katzen und nicht für Möbelstücke bestimmt sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 57, Allgemeines, Absatz 1). Folglich sollte eine konfektionierte Ware bestehend aus Sisalgewebe, Plüschgewebe und mit Filz belegtem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern in die Position 6307 eingereiht werden. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 b) und 8 a) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die objektiven Merkmale der Ware sind, dass der Hauptteil der einzelnen Streifen einfarbig und die fortlaufende Nummer an einer unauffälligen Stelle aufgedruckt ist, sodass sie, wenn das Armband getragen wird, kaum sichtbar, außerdem recht klein und unscheinbar ist. Angesichts dieser Merkmale sind die Armbänder hauptsächlich zur Identifizierung von Personen anhand der Armbandfarbe bestimmt, wobei die aufgedruckte fortlaufende Nummer nur einen Nebenzweck erfüllt. Da die wesentlichen Eigenschaften und der Hauptzweck der Armbänder durch ihre Farbe und nicht durch die aufgedruckte Nummer bestimmt werden, ist eine Einreihung in Kapitel 49 ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Kapitel 49, Allgemeines, Absatz 1). Die Ware wird aus Vliesstoffen der Position 5603 hergestellt. Da die Armbänder jedoch abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind, nachdem sie mithilfe der Punktperforation lediglich voneinander getrennt wurden, sind sie „konfektionierte“ Spinnstoffwaren im Sinne der Anmerkung 7 b) zu Abschnitt XI. Nach Anmerkung 8 a) zu Abschnitt XI gehören konfektionierte Waren nicht zu Kapitel 56. Eine Einreihung in Kapitel 56 ist daher ausgeschlossen. In Abschnitt XI gibt es keine gesonderten Positionen für diese Art konfektionierter Spinnstoffwaren. Daher ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Bei dem Korb handelt es sich nicht um einen Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl der Position 7323 , da nicht der Draht aus unedlem Metall, sondern das Papiergewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) verleiht, da die Ware das Aussehen eines Korbes aus Papier hat. Sie hat nicht das Aussehen eines Korbes aus Metall, da der Draht vollständig durch das Papier bedeckt und somit nicht sichtbar ist. Des Weiteren besteht die Ware hauptsächlich aus Papier. Eine Einreihung in die Position 7323 ist daher ausgeschlossen. Da die Papierstreifen gedreht sind, werden sie als Papiergarne (Garne aus Spinnstoffen) im Sinne der Position 5308 angesehen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5308 , Teil B, Papiergarne, Absatz 3). Eine Einreihung der Ware in Kapitel 46 ist aufgrund von Anmerkung 1 zu Kapitel 46 ausgeschlossen, weil Garne aus Spinnstoffen nicht als „Flechtstoffe“ angesehen werden. Des Weiteren werden die Garne miteinander verwoben, wodurch ein Gewebe aus Kett- und Schussfäden entsteht. Bei dem Korb handelt es sich daher nicht um eine Ware aus Papiergarn, sondern um eine Ware aus Gewebe, weswegen eine Einreihung in die Position 5609 ausgeschlossen ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 , Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c). Konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art, die nicht in anderen Kapiteln der Nomenklatur genauer erfasst sind, werden in Kapitel 63 Teilkapitel 1 eingereiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 63, Allgemeines, Absatz 1). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Spinnstoffware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die Taschen werden nicht als Waren zur Innenausstattung betrachtet (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6304 ), sondern dienen der Aufbewahrung. Daher ist eine Einreihung der Ware in die Position 6304 als andere Waren zur Innenausstattung ausgeschlossen. Es handelt sich um eine konfektionierte Spinnstoffware, die nicht näher in anderen Positionen des Abschnitts XI oder anderweitig im Sinne der Position 6307 erfasst ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6307 ). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Waren in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung in die Position 9403 als „andere Möbel“ ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien und dergleichen, sondern für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen und die Förderung ihres Wachstums bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 , zweiter Absatz). Eine Einreihung in die Position 9406 als „vorgefertigtes Gebäude“ ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Konstruktion für die Verwendung in Innenräumen bestimmt ist. Die Licht reflektierende Beschichtung auf der Innenseite des Spinnstoffs und die Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung sind für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Inneren dieser Ware wesentlich. Somit verleiht der Spinnstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren“ aus Spinnstoff in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 Buchstabe f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung in den KN-Code 8431 31 00 als Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt (Aufzüge, Hebevorrichtungen usw.), ist ausgeschlossen, da die Ware für die Funktion des Hebezeugs nicht unabdingbar ist (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, ECLI:EU:C:2011:402, Randnrn. 29, 34 und 36). Außerdem sind Seilschlingen aus Position 8431 ausgeschlossen und in Abschnitt XI eingereiht (siehe auch Erläuterungen zu Position 8431 des Harmonisierten Systems, vierter Absatz Buchstabe b). Die Ware besteht hauptsächlich aus Spinnstoffen, und die verschiedenen Teile sind durch Nähen zusammengefügt. Die Ware ist daher in den KN-Code 6307 90 98 als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung als Zubehör der Unterposition 8708 70 ist ausgeschlossen, weil die Ware lediglich die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee verbessert und sie daher weder das Fahrzeug für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, Slg. 2011, I-5433, Randnummer 29). Daher und aufgrund der Tatsache, dass die Ware ausschließlich aus Spinnstoff besteht und die verschiedenen Teile durch Nähen zusammengefügt werden, ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffwaren“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware ein Korb aus Spinnstoffen, der der Bequemlichkeit von kleinen Haustieren dienen soll. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung in die Position 9404 ist ebenfalls ausgeschlossen, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen. Zudem enthält die Ware keine zusätzlichen Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen. Die Ware wird als eine konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Position 6307 angesehen. Da die Ware gewendet und beidseits verwendet werden kann, sind die Innen- und die Außenseite der Ware gleichermaßen wesentlich. Da nicht festgestellt werden kann, ob der gewirkte Plüsch (Einreihung in die Unterposition 6307 90 10 ) oder das Gewebe (Einreihung in die Unterposition 6307 90 98 ) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht, muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden. Die Ware ist daher in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört. Die Spinnstoffe (Gewebe aus Spinnstoff und Sisalschnur) sind wesentlich, um eine bestimmungsgemäße Verwendung der Ware zu ermöglichen, weil sie die Ware für Katzen attraktiv machen, z. B. zum Kratzen, Sitzen, Schlafen und Spielen. Somit verleiht der Spinnstoff (nicht das Holz oder die Pappe) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b. Da nicht festgestellt werden kann, ob der Sisal oder das Gewebe aus Spinnstoff für Katzen attraktiver ist, wird davon ausgegangen, dass das in größerer Menge vorhandene Gewebe aus Spinnstoff, das den Katzen eine größere Vielfalt an Aktivitäten bietet, der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 3 b Ziffer VIII). Im Sinne der Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI ist das Gewebe aus Spinnstoff durch Nähen zusammengefügt und daher eine konfektionierte Ware aus Spinnstoff. Die Ware ist daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware eine Ware für Katzen und so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört. Die Spinnstoffe sind wesentlich, um die Ware für Katzen attraktiv zu machen (und z. B. zum Kratzen, Sitzen und Spielen einzuladen), und folglich auch für die Verwendung der Ware als Kratz- und Spielgerät für Katzen. Somit verleiht der Spinnstoff (und nicht das Holz, der Karton oder der Kunststoff) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b). Die Sisalfasern der Position 5305 wurden im Sinne der Anmerkung 3 Teil A Buchstabe e zu Abschnitt XI der Kombinierten Nomenklatur zu Bindfäden der Position 5607 gesponnen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 5305 Absatz 1 sowie die Unterscheidung zwischen Garnen und Bindfäden in den HS-Erläuterungen zu Abschnitt XI, Allgemeines, Teil I, Ziffer B, Nummer 2, Tabelle I, Art: aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen). Das Sisalgewebe kann jedoch nicht als Ware aus Bindfäden in die Position 5609 eingereiht werden, weil zu dieser Position keine Waren aus textilen Flächenerzeugnissen gehören, die in anderen Positionen der Nomenklatur für Gewebe aus Spinnstoffen wie der Position 6307 genauer erfasst sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c). Weder die Sisalmatte noch das mit Filz belegte Gewebe aus synthetischen Chemiefasern mit seiner Rückseite aus Zellkunststoff können im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 57 in dieses Kapitel eingereiht werden, da diese Materialien Teil eines Kratzbaums für Katzen und nicht für Möbelstücke bestimmt sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 57, Allgemeines, Absatz 1). Folglich sollte eine konfektionierte Ware bestehend aus Sisalgewebe, Plüschgewebe und mit Filz belegtem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern in die Position 6307 eingereiht werden. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 b) und 8 a) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die objektiven Merkmale der Ware sind, dass der Hauptteil der einzelnen Streifen einfarbig und die fortlaufende Nummer an einer unauffälligen Stelle aufgedruckt ist, sodass sie, wenn das Armband getragen wird, kaum sichtbar, außerdem recht klein und unscheinbar ist. Angesichts dieser Merkmale sind die Armbänder hauptsächlich zur Identifizierung von Personen anhand der Armbandfarbe bestimmt, wobei die aufgedruckte fortlaufende Nummer nur einen Nebenzweck erfüllt. Da die wesentlichen Eigenschaften und der Hauptzweck der Armbänder durch ihre Farbe und nicht durch die aufgedruckte Nummer bestimmt werden, ist eine Einreihung in Kapitel 49 ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Kapitel 49, Allgemeines, Absatz 1). Die Ware wird aus Vliesstoffen der Position 5603 hergestellt. Da die Armbänder jedoch abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind, nachdem sie mithilfe der Punktperforation lediglich voneinander getrennt wurden, sind sie „konfektionierte“ Spinnstoffwaren im Sinne der Anmerkung 7 b) zu Abschnitt XI. Nach Anmerkung 8 a) zu Abschnitt XI gehören konfektionierte Waren nicht zu Kapitel 56. Eine Einreihung in Kapitel 56 ist daher ausgeschlossen. In Abschnitt XI gibt es keine gesonderten Positionen für diese Art konfektionierter Spinnstoffwaren. Daher ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 d) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 6307 90 und 6307 90 98. Eine Einreihung in den KN-Code 9021 10 10 als orthopädische Apparate und Vorrichtungen ist ausgeschlossen, da die Ware nicht an die Bedürfnisse eines bestimmten Benutzers angepasst werden kann. Da die Ware eine Einheitsgröße aufweist und die beiden Seitenschalen starr sind und eine universelle anatomische Form haben, ist sie weder an die Form des Fußknöchels des Benutzers angepasst noch kann sie an diese angepasst werden. Darüber hinaus kann die Ware nur auf der Höhe der Wade enger gestellt werden, während eine Anpassung durch Engerstellung am Sprunggelenk nicht möglich ist. Folglich kann die Ware nicht an den spezifischen Funktionsschaden eines Patienten im Sinne des Urteils des Gerichtshofs vom 7. November 2002, Lohmann und Medi Bayreuth, verbundene Rechtssachen C-260/00 bis C-263/00, ECLI:EU:C:2002:637 angepasst werden (siehe Rn. 38, 41, 42 und 45). Darüber hinaus ist die Ware aufgrund der fehlenden Anpassungsfähigkeit an die spezifische Form des Knöchels des Benutzers ungeeignet, um bestimmte unerwünschte Bewegungen des Sprunggelenks (z. B. ein seitliches Umknicken) vollständig und unter allen Umständen zu verhindern und so weitere Verletzungen auszuschließen (Anmerkung 6 zu Kapitel 90), was gemäß Absatz 2 der Zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 90 die Voraussetzung für orthopädische Apparate und Vorrichtungen der Position 9021 ist. Eine Einreihung in den KN-Code 9021 10 90 als Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware aus den oben genannten Gründen nicht dazu verwendet werden kann, ein gebrochenes Sprunggelenk ruhig zu stellen (siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 9021 Teil II „Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen“, erster Absatz). Folglich ist die Ware nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Bei der Ware handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus verschiedenen Stoffen (Spinnstoff und Kunststoff) im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Zur Erzielung der gewünschten Wirkung sind sowohl die Kunststoffschalen als auch die Spinnstoffstreifen gleichermaßen von Bedeutung. Folglich sind beide Stoffe gleichermaßen wesentlich im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, und die Ware ist gemäß der Allgemeinen Vorschrift 3 c) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Positionen 3926 und 6307) einzureihen. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Spinnstoffwaren“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Gefüllt ähnelt die Ware aufgrund ihrer objektiven Merkmale einem Kissen. Sie ist als riesiges rechteckiges Kissen gestaltet und aufgrund ihrer mangelnden Stabilität (sie gibt unter dem Körpergewicht des Nutzers nach und sackt in sich zusammen, wenn dieser sich hineinsetzt) nicht als Sitzmöbel der Position 9401 . Daher wäre die gefüllte Ware nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 als Bettausstattung und ähnliche Waren (z. B. Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) in den KN-Code 9404 90 90 einzureihen. Eine Einreihung der ungefüllten, unfertigen Ware in die Position 9404 als Bettausstattungen und ähnliche Waren ist jedoch ausgeschlossen, weil die Ware nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Ware der Position 9404 im Sinne der AV 2 a) aufweist. Sie ist noch nicht gepolstert oder mit Stoffen irgendeiner Art gefüllt. Da es sich bei der Ware um eine Hülle für ein riesiges Kissen handelt, ist eine Einreihung in die Position 6302 als Bettwäsche ausgeschlossen, da die Ware nicht die objektiven Merkmale und Eigenschaften von Bettwäsche der Position 6302 aufweist. Die Ware wird nicht über ein Kissen oder Polster gezogen, wie dies bei Bettwäsche der Fall ist. (Siehe Durchführungsverordnung (EU) 2024/966 der Kommission (ABl. L, 2024/966, 27.3.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/966/oj)). Da die Ware nicht in eine Position mit einer genaueren Warenbezeichnung als die Position 6307 eingereiht werden kann, ist sie daher als andere konfektionierte Spinnstoffware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV) sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung der Ware in die Position 9404 als Bettausstattungen und ähnliche Waren ist ausgeschlossen, weil die Ware nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Ware der Position 9404 im Sinne der AV 2 a) aufweist. Sie ist noch nicht gepolstert oder mit Stoffen irgendeiner Art gefüllt. Eine Einreihung der Ware in die Position 6302 als Bettwäsche ist ausgeschlossen, da die Ware nicht die objektiven Merkmale und Eigenschaften von Bettwäsche der Position 6302 aufweist, die Waren wie Betttücher, Kopfkissenbezüge, Deckbettbezüge und Matratzenbezüge umfasst. Diese Waren dienen dazu, beispielsweise über ein Kopfkissen oder ein Deckbett gezogen zu werden, und sind jederzeit ohne Weiteres zu entfernen (siehe auch die Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Position 6302 , Absatz 1 Nummer 1). Die Ware hat nicht die gleiche Funktion oder Verwendung wie Bettwäsche der Position 6302 ; es handelt sich um eine Ware anderer Art, da sie befüllt und nach dem Befüllen dauerhaft verschlossen werden muss. Das dicht gewebte Gewebe und die Tatsache, dass die Ware dauerhaft verschlossen wird, sorgen dafür, dass das Füllmaterial nicht entweichen kann. Das Füllmaterial kann nach dem Verschließen der Ware nicht ohne Weiteres entfernt werden. Im Unterschied zu einem Kopfkissenbezug wird die Ware Teil des Kissens. Zudem befindet sich die Ware nicht in direktem Kontakt mit dem Benutzer, da sie vor der Verwendung mit einem Kopfkissenbezug (d. h. der Bettwäsche) bezogen wird. Da die Ware nicht in eine Position mit einer genaueren Warenbezeichnung als die Position 6307 eingereiht werden kann, ist sie daher als andere konfektionierte Spinnstoffware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI, der Anmerkung 1 zu Kapitel 63 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die konfektionierte Spinnstoffware kann nicht als elektrische Maschine, elektrischer Apparat, elektrisches Gerät oder andere elektrotechnische Ware in Kapitel 85 eingereiht werden, da Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände mit elektrischer Heizvorrichtung nicht in dieses Kapitel gehören (Anmerkung 1 a) zu Kapitel 85). Eine Einreihung in den KN-Code 6301 10 00 als Decke mit elektrischer Heizvorrichtung ist ausgeschlossen, da die Ware nicht die typischen objektiven Merkmale einer Decke der Position 6301 aufweist, weil sie beispielsweise nicht dazu geeignet ist, dass eine Person sich in sie einwickelt oder mit ihr zudeckt, um sich zu wärmen. Eine Einreihung in die Position 6302 als Bettwäsche ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware nicht die Merkmale von Bettwäsche (z. B. eines Bettlakens oder Matratzenschoners) aufweist, welche dazu dient, die Matratze, das Deckbett oder das Kopfkissen vor Gebrauchsspuren zu schützen. Obwohl die Ware dazu bestimmt ist, auf die Matratze aufgelegt zu werden, schützt sie nicht den Teil, auf dem der Kopf einer Person zum Liegen kommen soll. Ihre einzige Funktion besteht darin, das Bett zu erwärmen und es dadurch für den Nutzer angenehm zu machen. Eine Einreihung in die Position 6304 als andere Ware zur Innenausstattung ist ausgeschlossen, da die Ware nicht die Merkmale einer Ware zur Innenausstattung der Position 6304 aufweist, weil sie etwa für einen Beobachter in einem Raum nicht sichtbar ist. Die Ware ist bei bestimmungsgemäßer Verwendung in der räumlichen Umgebung nicht sichtbar, da sie von einem Bettlaken bedeckt ist. Angesichts des allgemeinen Aussehens der Ware und des Materials der beiden äußeren Lagen, aus denen die Ware hergestellt ist (Vliesstoffe aus Chemiefasern der Position 5603 ), und aufgrund der Tatsache, dass die Ware nicht in eine spezifischere Position als die Position 6307 eingereiht werden kann, ist sie daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung der Ware als Plane in den KN-Code 6306 12 00 ist ausgeschlossen, da Planen üblicherweise aus schwerem Gewebe bestehen und dazu bestimmt sind, Waren gegen Witterungsunbilden zu schützen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6306 Punkt 1). Die an die Ware genähten Reißverschlüsse und das leichte Material deuten darauf hin, dass die Ware nicht geeignet oder dazu bestimmt ist, als Plane des KN-Codes 6306 12 00 verwendet zu werden. Außerdem kann die Ware nicht als Zelt in den KN-Code 6306 22 00 eingereiht werden, da sie aufgrund ihrer objektiven Merkmale nicht den wesentlichen Charakter einer vollständigen Ware (Zelt) im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 2 a) hat. Aus ihren objektiven Merkmalen ergibt sich auch nicht, ob die Ware als Teil eines Zelts, eines Gartenpavillons oder eines anderen Erzeugnisses verwendet werden soll. Zu Position 6307 gehören andere konfektionierte Spinnstoffwaren, sofern sie nicht unter andere Positionen des Abschnitts XI fallen. Sie umfasst auch konfektionierte flache Schutzdecken, ausgenommen Planen und Zeltböden der Position 6306 (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6307 , erster und zweiter Absatz, Punkt 8). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 und nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Bei dem Korb handelt es sich nicht um einen Haushaltsartikel aus Eisen oder Stahl der Position 7323 , da nicht der Draht aus unedlem Metall, sondern das Papiergewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) verleiht, da die Ware das Aussehen eines Korbes aus Papier hat. Sie hat nicht das Aussehen eines Korbes aus Metall, da der Draht vollständig durch das Papier bedeckt und somit nicht sichtbar ist. Des Weiteren besteht die Ware hauptsächlich aus Papier. Eine Einreihung in die Position 7323 ist daher ausgeschlossen. Da die Papierstreifen gedreht sind, werden sie als Papiergarne (Garne aus Spinnstoffen) im Sinne der Position 5308 angesehen (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5308 , Teil B, Papiergarne, Absatz 3). Eine Einreihung der Ware in Kapitel 46 ist aufgrund von Anmerkung 1 zu Kapitel 46 ausgeschlossen, weil Garne aus Spinnstoffen nicht als „Flechtstoffe“ angesehen werden. Des Weiteren werden die Garne miteinander verwoben, wodurch ein Gewebe aus Kett- und Schussfäden entsteht. Bei dem Korb handelt es sich daher nicht um eine Ware aus Papiergarn, sondern um eine Ware aus Gewebe, weswegen eine Einreihung in die Position 5609 ausgeschlossen ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 , Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c). Konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art, die nicht in anderen Kapiteln der Nomenklatur genauer erfasst sind, werden in Kapitel 63 Teilkapitel 1 eingereiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 63, Allgemeines, Absatz 1). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Spinnstoffware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die Taschen werden nicht als Waren zur Innenausstattung betrachtet (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6304 ), sondern dienen der Aufbewahrung. Daher ist eine Einreihung der Ware in die Position 6304 als andere Waren zur Innenausstattung ausgeschlossen. Es handelt sich um eine konfektionierte Spinnstoffware, die nicht näher in anderen Positionen des Abschnitts XI oder anderweitig im Sinne der Position 6307 erfasst ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 6307 ). Die Ware ist daher als andere konfektionierte Waren in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 Buchstabe b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung in die Position 9403 als „andere Möbel“ ist ausgeschlossen, da die Ware nicht zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien und dergleichen, sondern für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen und die Förderung ihres Wachstums bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 , zweiter Absatz). Eine Einreihung in die Position 9406 als „vorgefertigtes Gebäude“ ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Konstruktion für die Verwendung in Innenräumen bestimmt ist. Die Licht reflektierende Beschichtung auf der Innenseite des Spinnstoffs und die Öffnungen zur Belüftung, Wasserzufuhr und Stromversorgung sind für die Unterstützung des Anbaus von Pflanzen im Inneren dieser Ware wesentlich. Somit verleiht der Spinnstoff der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 Buchstabe b. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren“ aus Spinnstoff in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 Buchstabe f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung in den KN-Code 8431 31 00 als Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt (Aufzüge, Hebevorrichtungen usw.), ist ausgeschlossen, da die Ware für die Funktion des Hebezeugs nicht unabdingbar ist (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, ECLI:EU:C:2011:402, Randnrn. 29, 34 und 36). Außerdem sind Seilschlingen aus Position 8431 ausgeschlossen und in Abschnitt XI eingereiht (siehe auch Erläuterungen zu Position 8431 des Harmonisierten Systems, vierter Absatz Buchstabe b). Die Ware besteht hauptsächlich aus Spinnstoffen, und die verschiedenen Teile sind durch Nähen zusammengefügt. Die Ware ist daher in den KN-Code 6307 90 98 als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Eine Einreihung als Zubehör der Unterposition 8708 70 ist ausgeschlossen, weil die Ware lediglich die Funktion der Lauffläche des Reifens beim Fahren auf Schnee verbessert und sie daher weder das Fahrzeug für die Ausführung einer bestimmten Arbeit geeignet macht, noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen (siehe Rechtssache C-152/10, Unomedical, Slg. 2011, I-5433, Randnummer 29). Daher und aufgrund der Tatsache, dass die Ware ausschließlich aus Spinnstoff besteht und die verschiedenen Teile durch Nähen zusammengefügt werden, ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffwaren“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware ein Korb aus Spinnstoffen, der der Bequemlichkeit von kleinen Haustieren dienen soll. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung in die Position 9404 ist ebenfalls ausgeschlossen, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen. Zudem enthält die Ware keine zusätzlichen Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen. Die Ware wird als eine konfektionierte Spinnstoffware im Sinne der Position 6307 angesehen. Da die Ware gewendet und beidseits verwendet werden kann, sind die Innen- und die Außenseite der Ware gleichermaßen wesentlich. Da nicht festgestellt werden kann, ob der gewirkte Plüsch (Einreihung in die Unterposition 6307 90 10 ) oder das Gewebe (Einreihung in die Unterposition 6307 90 98 ) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht, muss die Ware in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht werden. Die Ware ist daher in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört. Die Spinnstoffe (Gewebe aus Spinnstoff und Sisalschnur) sind wesentlich, um eine bestimmungsgemäße Verwendung der Ware zu ermöglichen, weil sie die Ware für Katzen attraktiv machen, z. B. zum Kratzen, Sitzen, Schlafen und Spielen. Somit verleiht der Spinnstoff (nicht das Holz oder die Pappe) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b. Da nicht festgestellt werden kann, ob der Sisal oder das Gewebe aus Spinnstoff für Katzen attraktiver ist, wird davon ausgegangen, dass das in größerer Menge vorhandene Gewebe aus Spinnstoff, das den Katzen eine größere Vielfalt an Aktivitäten bietet, der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b verleiht (siehe auch die HS-Erläuterungen zur Allgemeinen Vorschrift 3 b Ziffer VIII). Im Sinne der Anmerkung 7 f zu Abschnitt XI ist das Gewebe aus Spinnstoff durch Nähen zusammengefügt und daher eine konfektionierte Ware aus Spinnstoff. Die Ware ist daher als andere konfektionierte Ware in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 f) zu Abschnitt XI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Aufgrund ihrer objektiven Merkmale ist die Ware eine Ware für Katzen und so gestaltet, dass sie für Katzen attraktiv ist und diese von Möbeln fern hält, die andernfalls von ihnen beansprucht und zerkratzt würden. Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da diese Position eine andere Art von Waren umfasst, die für Wohnungen, Hotels, Büros, Schulen, Kirchen, Läden, Laboratorien usw. verwendet werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9403 ). Eine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503 ist ebenfalls ausgeschlossen, da die Ware erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist und somit gemäß Anmerkung 5 zu Kapitel 95 nicht zu dieser Position gehört. Die Spinnstoffe sind wesentlich, um die Ware für Katzen attraktiv zu machen (und z. B. zum Kratzen, Sitzen und Spielen einzuladen), und folglich auch für die Verwendung der Ware als Kratz- und Spielgerät für Katzen. Somit verleiht der Spinnstoff (und nicht das Holz, der Karton oder der Kunststoff) der Ware ihren wesentlichen Charakter im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b). Die Sisalfasern der Position 5305 wurden im Sinne der Anmerkung 3 Teil A Buchstabe e zu Abschnitt XI der Kombinierten Nomenklatur zu Bindfäden der Position 5607 gesponnen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 5305 Absatz 1 sowie die Unterscheidung zwischen Garnen und Bindfäden in den HS-Erläuterungen zu Abschnitt XI, Allgemeines, Teil I, Ziffer B, Nummer 2, Tabelle I, Art: aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen). Das Sisalgewebe kann jedoch nicht als Ware aus Bindfäden in die Position 5609 eingereiht werden, weil zu dieser Position keine Waren aus textilen Flächenerzeugnissen gehören, die in anderen Positionen der Nomenklatur für Gewebe aus Spinnstoffen wie der Position 6307 genauer erfasst sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 5609 Absatz 1 und Absatz 3 Buchstabe c). Weder die Sisalmatte noch das mit Filz belegte Gewebe aus synthetischen Chemiefasern mit seiner Rückseite aus Zellkunststoff können im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 57 in dieses Kapitel eingereiht werden, da diese Materialien Teil eines Kratzbaums für Katzen und nicht für Möbelstücke bestimmt sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Kapitel 57, Allgemeines, Absatz 1). Folglich sollte eine konfektionierte Ware bestehend aus Sisalgewebe, Plüschgewebe und mit Filz belegtem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern in die Position 6307 eingereiht werden. Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 7 b) und 8 a) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 98 . Die objektiven Merkmale der Ware sind, dass der Hauptteil der einzelnen Streifen einfarbig und die fortlaufende Nummer an einer unauffälligen Stelle aufgedruckt ist, sodass sie, wenn das Armband getragen wird, kaum sichtbar, außerdem recht klein und unscheinbar ist. Angesichts dieser Merkmale sind die Armbänder hauptsächlich zur Identifizierung von Personen anhand der Armbandfarbe bestimmt, wobei die aufgedruckte fortlaufende Nummer nur einen Nebenzweck erfüllt. Da die wesentlichen Eigenschaften und der Hauptzweck der Armbänder durch ihre Farbe und nicht durch die aufgedruckte Nummer bestimmt werden, ist eine Einreihung in Kapitel 49 ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Kapitel 49, Allgemeines, Absatz 1). Die Ware wird aus Vliesstoffen der Position 5603 hergestellt. Da die Armbänder jedoch abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind, nachdem sie mithilfe der Punktperforation lediglich voneinander getrennt wurden, sind sie „konfektionierte“ Spinnstoffwaren im Sinne der Anmerkung 7 b) zu Abschnitt XI. Nach Anmerkung 8 a) zu Abschnitt XI gehören konfektionierte Waren nicht zu Kapitel 56. Eine Einreihung in Kapitel 56 ist daher ausgeschlossen. In Abschnitt XI gibt es keine gesonderten Positionen für diese Art konfektionierter Spinnstoffwaren. Daher ist die Ware als „andere konfektionierte Spinnstoffware“ in den KN-Code 6307 90 98 einzureihen.

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard saddle tabs and plastic hanger. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knitted or crocheted. Also classified in accordance with: General section XI note 7 Chapter 95 note 5 exclusion Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect - a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 2A has been used as the goods are unassembled. GIR 3B has been used as the knitted plush material is considered to be the essential character. GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790 -Other than elsewhere specified. 8-digit code 63079010 - Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect - a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 2A has been used as the goods are unassembled. GIR 3B has been used as the knitted plush material is considered to be the essential character. GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790 -Other than elsewhere specified. 8-digit code 63079010 - Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5(b) - has been used to identify the type of packaging as loosely packed with tag. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knitted or Crocheted Also classified in accordance with: Section note 7 to section XI The Harmonized System Explanatory Notes (HSENs) to heading 6307.

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 – Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b- has been used to identify the packaging. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section note 7 to chapter 63 The Harmonized System Explanatory Notes (HSENs) top heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 – Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b-has been used to identify the packaging. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section note 7 to chapter 63 The Harmonized System Explanatory Notes (HSENs) top heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than elsewhere specified 8 Digit code 63079010: Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section note 7 to heading 6307 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) heading 6307

Classification has been determined in accordance with: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify the product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 3 (B) has been used as the white knitted material is considered to be the essential character. GIR 5 (B) has been used to identify the type of packaging used. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8-Digit code 63079010 - Knitted or Crocheted Also classified in accordance with: Note 1 to Chapter 63 Note 2 to Section XI Note 7 to Section XI Subheading Note 2 to …

Classification has been determined in accordance with: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify the product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5 (B) has been used to identify the type of packaging used. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8-digit code 63079010 – Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Note 7 to Section XI Note 1 to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN)s to Chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN)s to Heading 6307

Legal justification Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5(b) Has been used to identify the type of packaging. as with a cardboard swing ticket. GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than elsewhere specified. 8 Digit code 63079010: Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 has been used to classify this product by terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) used to identify the type of packaging. Packed in a clear polythene bag. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - other than floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 - Knitted or crocheted. Also classified in accordance with the Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to heading 6307.

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR3b has been used as the knitted textile is considered to be the essential character GIR 5b has been used to identify the type of packaging – cardboard box GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – other than elsewhere specified 8 digit code 63079010 - Knitted or crocheted Also classified in accordance with: HSEN to 6307 WCO opinions to 630790

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging. Packed in a cardboard carton. GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than, Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 Digit code 63079010: Knitted or crocheted. Also classified in accordance with the Harmonised System Explanatory Notes to 6307.

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – other 8 Digit Code: 63079010 - knitted or crocheted. Also classified in accordance with: Chapter 63 note 1 Harmonised system explanatory notes (HSENS) to heading 6307 Chapter Note 5 to Chapter 59 HSENs to headings 59 to 5906 and 4008

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5 (b) - has been used to identify the type of packaging. Packaged individually in a polybag GIR 6 has been used to classify this product to subheading level 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079010 - Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section XI note 7 Chapter 63 …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 3B - has been used as the polyester plush is considered to be the essential character as it covers the largest area. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and lifejackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knitted or crocheted. Also classified in accordance with: Section note 7 to section XI Subheading note 2 to chapter 63 – refers to section note 2 of section XI The Harmonized System …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths or life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knitted or crocheted. Also classified in accordance with: Chapter note 1 to chapter 63 Section note 7 to section XI The Harmonized System Explanatory Notes (HSENs) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths or life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079010 Knited or crocheted. Also classified in accordance with: Chapter note 1 to chapter 63 Section note 7 to section XI The Harmonized System Explanatory Notes (HSENs) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079010 – Other; Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Chapter 63 Notes 1 and 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079010 – Other; Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Chapter 63 Notes 1 and 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079010 – Other; Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Chapter 63 Notes 1 and 7 Chapter 95 Note 5 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths or life jackets and lifebelts 8 Digit code 63079010 - Knitted or crocheted Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the packaging GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths, other than life jackets and lifebelts 8 digit code 63079091: Other, of felt Also classified in accordance with: Section note 7 to heading 6307 Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading: 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5b has been used to identify the type of packaging: GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level: 630790 Other than Lifejackets and Lifebelts or Floor cloths, dishcloths, dusters, and similar cleaning cloths. 8 – Digit code: 63079098: Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603 of a kind used during surgical procedures or protective face masks 10-digit code: 6307909820: Nonwoven Also classified …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the packaging GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths, other than life jackets and lifebelts 8 Digit code 63079098: Other than protective face masks 10 Digit code 6307909820: Nonwovens Also classified in accordance with: Section note 7 to heading 6307 Harmonised System Explanatory …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level: 630790: Other than elsewhere specified in the subheadings 8-digit code 63079098: Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603 of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks. 10-digit code 6307909820: Nonwoven Also classified in accordance with: Chapter Note 1 to Chapter 63 Section Note 7 to Section XI Section note 7 to chapter 63 Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5b has been used to identify the type of packaging: Packed flat in a poly bag. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level: 630790: Other than elsewhere specified in the subheadings. 8-digit code 63079098: Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603 of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks. 10-digit code 6307909820: Nonwoven. Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Heading 6307 Note 1 Harmonized …

General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging: folded and packaged in a cardboard box. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths or life jackets and lifebelts 8 Digit code: 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures, other than protective face masks. 10 Digit code: 6307909820 - Nonwovens Also classified in accordance with: Section Note 7 to Section XI Chapter Note 1 to Chapter 63 HSENs to heading 63.07

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b - has been used to identify the type of packaging as in a pack of 6 or 8. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging - retail colour boxes or brown cartons with line drawings. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures and protective face masks 10 Digit …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the packaging: Packaged in cardboard boxes GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths, other than life jackets and lifebelts 8 Digit code 63079098: Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than elsewhere specified 10 Digit code …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up textile articles; sets; worn clothing and worn textile articles; rags. GIR 3B - Has been used as the constituent material is considered to be the essential character. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard retail sleeve. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths or life jackets & lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product to Heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify this product to sub-heading level 630790 - Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; other than Life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 - Other than elsewhere specified in this sub-heading 10 Digit Code 6307909820 - Nonwovens Also classified in accordance with: Note 7 to Section XI Harmonised System Explanatory Note (HSEN) to heading 6307 Harmonised System Explanatory Note (HSEN) B to heading 5911 Harmonised System Explanatory Note …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 -Has been used to classify this product to Heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6- Has been used to classify this product to sub-heading level 630790 - Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; other than Life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 - Other than elsewhere specified in this sub-heading 10 Digit Code 6307909820 - Nonwovens Also classified in accordance with: Note 7 to Section XI Harmonised System Explanatory Note (HSEN) to heading 6307 Harmonised System Explanatory Note (HSEN) B to heading 5911

For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). Classification has been determined in accordance with the following:- General Interpretative Rules (gir)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging. Packed in a clear poly bag with an inserted description card. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than Footcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths: Life jackets and lifebelts. 8-digit code - 63079098 - Other 10-digit code – 6307909899 - Other than elsewhere specified in this heading. Also classified in accordance with: Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) Section XI note 1(g) …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - other made up articles, including dress patterns GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790; other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths 8 digit code 63079098 other than elsewhere specified in this subheading 10 digit code 6307909899 other than hand- made Also classified in accordance with: HSENS to Heading 63.07

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5 (b) has been used to identify the type of packaging – cardboard box GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 – other than elsewhere specified 8-digit code: 63079098 – other than knitted or crocheted; other than of felt; other than elsewhere specified 10-digit code: 6307909899 – other than nonwovens; other than handmade Also classified in accordance with: The Harmonised System Explanatory Notes (HSENS) to Heading 6307.

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging. Packed in a box of 100. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other 8 Digit Code - 63079098 - Other than knitted or crocheted; other than of felt; other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures 10 Digit Code - 6307909899 - other than nonwovens; other than hand-made. Also classified in accordance with: Harmonised System Explanatory Notes (HSENs) to …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 other made-up articles, including dress patterns. GIR 3B - has been used as the Polyester strap is considered to be the essential character. GIR 5b - has been used to identify the type of packaging as packaged in recyclable card retail display boxes of 2 or 4 straps GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than elsewhere specified 8 Digit code 63079098: Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures 10 Digit code 6307909899:Other than nonwovens, other than hand made Also classified in accordance with: Section note 7 to section XI Harmonised system explanatory note (7) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Header card. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwoven: Other than hand-made. Also classified in accordance with: General section XI note 7 Chapter 95 note 5 exclusion Harmonised System Explanatory …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging as a plastic bag. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code: 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used in surgical procedures; Other than protective face masks 10 Digit Code: 6307909899 …

Classification has been determined in accordance with: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify the product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5 (B) has been used to identify the type of packaging used GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8-Digit code 63079098 – Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks 10-Digit code 6307909899 – Other than non-wovens; Other …

Classification has been determined in accordance with: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify the product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5 (B) has been used to identify the type of packaging used. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8-Digit code 63079098 – Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks 10- Digit code 6307909899 – Other than non-wovens; Other …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) has been used to identify the type of packaging as a carton GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code: 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used in surgical procedures; Other than protective face masks 10 Digit Code: 6307909899 - …

Classification has been determined in accordance with: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify the product by the terms of heading 6307 – Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8-Digit code 63079098 – Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks 10-Digit code 6307909899 – Other than nonwovens; Other than hand-made Also classified in accordance with: Note 7 to …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 has been used to classify the goods to subheading level 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging. Product is packed in a clear plastic bag. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks. 10 …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 has been used to classify the goods to subheading level 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks 10 Digit Code 6307909899 - Other than nonwovens; …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard box. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwoven; Other than hand-made. Also classified in accordance with: General section XI note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard box. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwoven; Other than hand-made. Also classified in accordance with: General section XI note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than elsewhere specified 8 Digit Code 63079098 - Other than knitted or crocheted; other than of felt; other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307909899 – Other than nonwovens; other than hand-made Also classified in accordance with: Section XI Note 7

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than elsewhere specified 8-digit code 63079098 – Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than elsewhere specified 10-digit code 6307909899 – Other than nonwovens; Other than hand-made. Also classified in accordance with: Chapter 59 Note 2 …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5b has been used to identify the type of packaging - 1lb kraft paper bag / 4 pieces per pack, 2 x Small, 1 x Medium, 1 x Large. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than Floor cloths, dishcloths, dusters, and similar cleaning cloths – Life jackets and Lifebelts. 8-digit code 63079098 – Other than knitted or crocheted; other than of felt; Other than elsewhere specified. 10-digit code 6307909899 – Nonwovens. Also classified in accordance with: …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)). and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5b has been used to identify the type of packaging as a polythene bag GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than elsewhere specified within this heading. 8 Digit code 63079098: Other than protective face masks 10 Digit code 6307909899: Other than handmade Also classified in accordance with: Chapter 63 Note 1 Section XI Note 7 (f) Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to Chapter 63 General Notes (1)

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 3B - Has been used as the woven material is considered to be the essential character. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard box GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths: Other than Life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098 : Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than Nonwovens: Other than hand-made. Also classified in …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard box. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets & lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwoven; Other than hand-made. Also classified in accordance with: Chapter 63 note 1 Chapter 63 section note 7 Harmonised System Explanatory Notes …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other 8-digit code 63079098 - Other than protective masks 10-digit code 6307909899 - Other than hand-made Also classified in accordance with: Section XI note 7 Harmonised System Explanatory Notes 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – In a reusable bag. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than elsewhere specified 8 Digit Code 63079098 – Other than knitted or crocheted; other than of felt; other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307909899 – Other than nonwovens; other than hand-made Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonized System Explanatory Notes (HSEN) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up textile articles, including dress patterns. GIR 5(b) - Has been used to identify the type of packaging. The item comes in a protective cardboard sleeve. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than Floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths. 8 Digit Code - 63079098 - Other than elsewhere specified. 10 Digit Code - 6307909899 - Other than nonwovens; other than handmade. Also classified in accordance with: Section XI note 7 Section XI subheading Note 2 Harmonised …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 3(c) has been used as the articles components have equal merit. GIR 6 has been used to classify this product to subheading level 630790 -. Other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code: 63079098 - other than protective face masks 10 Digit Code: 6307909899 – other than hand-made. Also classified in accordance with: Chapter 63 Note 1 Chapter 63 Subheading Note 2 Chapter 90 Note 1(b) Chapter 90 Additional chapter note 2 & 6 Harmonised system Explanatory Notes (HSEN)s to …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the packaging GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths, other than life jackets and lifebelts 8 Digit code 63079098: Other than protective facemasks 10 Digit code 6307909899: Other than hand made Also classified in accordance with: Section note 7 to heading 6307 Harmonised System Explanatory …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths, other than life jackets and lifebelts. 8 Digit code 63079098: Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures, other than protective face masks 10 Digit code 6307909899:Other than handmade Also classified in accordance …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 3B - Has been used as the woven textile material is considered to be the essential character. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: A hang tag & a corrugated cardboard outer carton. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwovens; …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than elsewhere specified 8 Digit code - 63079098: Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than elsewhere specified 10 Digit code - 6307909899: Other than nonwovens; Other than hand-made. Also classified in accordance with: Section XI Note 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: - For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect - a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5B has been used to identify the type of packaging: plastic bag and into a cardboard box GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than elsewhere specified in the heading 8 digit code 63079098 – Other than knitted or crocheted; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures; Other than protective face masks 10 digit code 6307909899 – Other than nonwovens; Other than hand-made Also classified in …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5B has been used to identify packaging: printed card band. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790- Other than Life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 - Other than elsewhere specified in this heading. 10 Digit Code 6307909899 - Other than handmade. Also classified in accordance with: Heading 6307 Chapter note 1. Section Note 7 To Section XI. Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to heading: Chapter note 1. & General note (1).

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5B has been used to identify packaging: Card band. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790- Other than Life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 - Other than elsewhere specified in this heading. 10 Digit Code 6307909899 - Other than handmade. Also classified in accordance with: Heading 6307 Chapter note 1. Section Note 7 To Section XI Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to heading:6307 Chapter note 1. & General note (1).

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5B has been used to identify packaging: Card band. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790- Other than Life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 - Other than elsewhere specified in this heading. 10 Digit Code 6307909899 - Other than handmade. Also classified in accordance with: Heading 6307 Chapter note 1. Section Note 7 To Section XI Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to heading:6307 Chapter note 1. & General note (1).

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 3B - has been used as the main cover – woven polyester bejirog is considered to be the essential character. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floor cloths, dishcloths, duster and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 Other than knitted or crocheted; other than of felt; other than single-use drapes made up or fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures or protective face masks. 10 Digit …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 3B - has been used as the woven polyester is considered to be the essential character. GIR 5b - has been used to identify the type of packaging as sold in a box of 110 where a customer can reach in a pick 1 or more. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floor cloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) has been used to identify the type of packaging – packaged in carton boxes as a 8 pcs/6 pcs set GIR 6 has been used to classify this product to subheading level 630790 -. Other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code: 63079098 - other than protective face masks 10 Digit Code: 6307909899 – other than hand-made. Also classified in accordance with: HSENS to 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5 b has been used to identify the type of packaging - Label with dog image. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and Life jackets and lifebelts 8 Digit Code 63079098 – Other than protective face masks 10 Digit Code 6307909899 – Other than nonwovens; other than handmade Also classified in accordance with: Chapter 59 Note 2 Chapter 63 Note 1 Chapter 63 Section Note 7 Chapter 95 Note 5 …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – swing tag GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – other than elsewhere specified 8 Digit Code 63079098 – other than knitted or crocheted; other than of felt; other than elsewhere specified 10 Digit Code 6307909899 – other than nonwovens; other than hand-made Also classified in accordance with: Section Note 7 Harmonized system explanatory notes (HSEN) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRS): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of Heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging – swing tag GIR 6 has been used to classify the goods to Subheading Level 630790 – Other than elsewhere specified 8 Digit Code: 63079098 – Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than elsewhere specified 10 Digit Code: 6307909899 – Other than nonwovens; Other than hand-made Also classified in accordance with: Section Note 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN)s to 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) Classification has been determined in accordance with the following: General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other 8 Digit code 63079098: Other than protective face masks 10 Digit code 6307909899: Other than hand made Also classified in accordance with: Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307 Section note 7 to chapter 63

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (reg 3 (1)(a)); and b. Notes to a section of chapter of the Goods Classification Table (reg 3(1)(b)). General Interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 3B - has been used as the textile inflatable is considered to be the essential character not the pump. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790 Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 Other than knitted or crocheted; other than of felt; other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures and protective face masks. 10 Digit …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIR)s GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up textile articles; sets; worn clothing and worn textile articles; rags GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 – Other than elsewhere specified 8 digit code 63079098 - Other than elsewhere specified 10 digit code 6307909899 – Other than elsewhere specified

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, Reg 3(1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR3b has been used as the woven fabric is considered to be the essential character. GIR 5b has been used to identify the type of packaging - Poly bags and cardboard boxes. GIR 6 has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than elsewhere specified. 8-digit code 63079098 - Other than elsewhere specified. 10-digit code 6307909899 - Other than nonwovens; other than hand-made. Also classified in accordance with: Heading 6307 Chapter note 1 Harmonised System …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules GIR’s: Classification has been determined in accordance with the following: General interpretative rules (GIR’s): GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns GIR 5b has been used to identify the type of packaging as a cardboard insert GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790: Other than elsewhere specified within this heading 8 Digit code 63079098: Other than elsewhere specified; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical procedures and …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 3B - Has been used as the textile are considered to be the essential character. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwoven: Other than handmade. Also classified in accordance with: Section …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 Digit code 63079098: Other than elsewhere specified. 10 Digit code 6307909899: Other than nonwoven: Other than hand-made. Also classified in accordance with: General section XI note 7 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)) General Interpretative Rules (GIR)s: GIR 1 has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns GIR 5B has been used to identify the type of packaging: plastic bag GIR 6 has been used to classify this product by the terms of heading 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths or life jackets and lifebelts 8- digit code 63079098 - Other than elsewhere specified 10- digit code 6307909899 - Other than hand-made Also classified in accordance with: Note 7 to Section XI Harmonised System Explanatory Notes to heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 6 - Has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts 8 DIGIT CODE 63079098: Other than knitted or crocheted; other than of felt; other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwovens; other than hand-made. Also classified in accordance with: General section XI note 7 Chapter 63 note 1 Harmonised System Explanatory Notes (HSEN) heading 6307

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) Has been used to identify the type of packaging. Sold in sets of five or ten, or individually on-line with a card swing tag attached. GIR 6 Has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical …

Classification has been determined in accordance with the following: For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following effect- a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General Interpretative Rules (GIRs): GIR 1 Has been used to classify this product by the terms of heading 6307 - Other made-up articles, including dress patterns. GIR 5(b) Has been used to identify the type of packaging. Sold in sets of five or ten or individually online, with a cardboard swing tag attached. GIR 6 Has been used to classify the goods to subheading level 630790 - Other than floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths; Other than life jackets and lifebelts. 8 Digit Code 63079098 - Other than knitted or crocheted; Other than of felt; Other than single-use drapes made up of fabrics of heading 5603, of a kind used during surgical …

Classification has been determined in accordance with the following:- For the purposes of determining the commodity codes within which goods most appropriately fall, reg 3 (1) of The Customs Tariff (Establishment) (EU Exit) Regulations 2020 sets out that the rules of interpretation contained in the following have effect – a. Part Two (Goods Classification Table Rules of Interpretation) of the Tariff of the United Kingdom (Reg 3(1)(a)); and b. Notes to a section or chapter of the Goods Classification Table (Reg 3(1)(b)). General interpretative rules (GIR)s: GIR 1 - Has been used to classify this product by the terms of heading 6307: Other made-up articles, including dress patterns. GIR 3c - Has been used as the terry cleaning cloths are considered to be the essential character of this item. GIR 5 (b) - Has been used to identify the type of packaging: Cardboard sleeve GIR 6 - has been used to classify the goods to subheading level 630790: Other than Floorcloths, dishcloths, dusters and similar cleaning cloths and life jackets and lifebelts. 8 DIGIT CODE 63079098: Other than elsewhere specified. 10 DIGIT CODE 6307909899: Other than nonwoven: Other than hand-made. Also …